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Am Horn: Sohn des ehemaligen Grundstückbesitzers meldet sich zu Wort

Über Bürgerbefragung entscheidet der Rat

Auetal (rnk). Über den Antrag des CDU-Ratsherren Thorsten Niedert, die Bürger zu befragen, ob, wo und wie künftig in Rehren gebaut werden soll, wird spätestens am 26. März der Gemeinderat entscheiden.

veröffentlicht am 11.01.2007 um 00:00 Uhr

Verwildert und umstritten: das Grundstück am Horn. Foto: dee

Mit der Bürgerbefragung ist in der Niedersächsischen Gemeindeordnung ein Instrument vorgesehen, mit dem der Gemeinderat beschließen kann, über wichtige und alle Einwohner betreffende Anliegen seine Bürger zu befragen. Fälle also, in denen der Rat seine endgültige Entscheidung vom Votum der Auetaler abhängig machen möchte. Weiteres wäre über eine Satzung zu regeln, über die das Auetal nicht verfügt. Wie jeder andere Antrag wird auch der von CDU-Ratsherr Niedert jetzt in der Verwaltung für die der Ratssitzung vorausgehenden Sitzung des Verwaltungsausschusses vorbereitet. Das heißt, dass Bürgermeister Thomas Priemer eine Vorlage erstellen wird, die mit einer oder zwei Beschlussempfehlungen enden wird. Anschließend kommt der Antrag in den Rat. Es sei denn, der Verwaltungsausschuss beschließt, dass der Antrag überhaupt keine Angelegenheit für den Rat ist. Und das erscheint nicht unwahrscheinlich, denn schließlich ist die Grundlage für den Antrag - nämlich die Frage, ob sich Politik und Verwaltung noch einmal mit der Frage, ob am Horn gebaut werden darf (wir berichteten) - schon verneint worden. Wahrscheinlich wird daher im Verwaltungsausschuss, in dem die SPD/Grünen-Gruppe die Mehrheit stellt, der Antrag abgelehnt. In der Frage, ob die Gemeindeverwaltung den beiden Besitzern des Grundstücks in Aussicht gestellt hat, dass dort gebaut werden kann - was im Rathaus bestritten wird - hat sich jetzt auch der Sohn des ehemaligen (und mittlerweile verstorbenen) Besitzers zu Wort gemeldet. Gegenüber dem "Schaumburger Wochenblatt" hat Joachim Rieck betont, dass schon immer klar gewesen sei, dass keine rechtliche Grundlage zur Wohnbebauung des Grundstücks vorliegen würde. Der vorhandene Hühnerstall könne lediglich als Lagerraum genutzt werden. Er, so Rieck, habe die jetzigen Grundstücksbesitzer Michael Niedert und Michael Kurth, vor dem Verkauf auf diesen Umstand auch mehrmals hingewiesen. Und: Das 1400 Quadratmeter große Grundstück sei für den Preis von Wald- und Ackerland verkauft worden, der weit unter dem für Grundstücke liege, die bebaut werden könnten. Soll heißen: Hätte man dort bauen können, wäre das Grundstück zu einem deutlich höheren Preis verkauft worden. Ein Umstand, so lässt Rieck durchblicken, der den Käufern durchaus klar gewesen sein müsste. Rieckärgert noch etwas anderes: Erst, nachdem er das Grundstück verkauft habe, sei es so stark verwildert. Bis 2002 sei es völlig in Ordnung gewesen - alles andere als ein Schandfleck.



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