Äußerungen "nicht so glücklich"

Bückeburg (rc). Landgerichtspräsident Friedrich von Oertzen hat sich hinter seinen Richter gestellt. Die Äußerungen von Richter Peter Rohde seien "nicht so glücklich" gewesen, "aber es ist seine Privatmeinung", sagte der Dienstvorgesetzte auf Anfrage unserer Zeitung. Er sei überzeugt, so von Oertzen weiter, dass diese Privatmeinung nicht die Entscheidungen des Richters beeinflusse. Seine Richter, also auch Rohde, könnten "ziemlich genau" zwischen privater Meinung und der Anwendung von Recht trennen: "Das wissen meine Richter. Es wird keine Reaktion von meiner Seite erfolgen."

veröffentlicht am 15.05.2007 um 00:00 Uhr

Von Oertzen räumte allerdings ein, die Berichte unserer Zeitung noch nicht bis ins Detail gelesen zu haben, es gebe wichtigeres zu tun. Er schloss nicht aus, sich doch noch weiter zu äußern, abhängig auch von den Reaktionen, die in den kommenden Tagen zu erwarten seien. Das ganze müsse "tiefer gehängt" werden, zumal Rohde darauf verwiesen habe, dass er sich als Privatperson geäußert habe. Die Verbindung zum Beruf Richter sei durch die Presse erfolgt. Insgesamt bezeichnete von Oertzen die Ansichten Rohdes als "etwas rückwärts gewandt: Aber warum nicht disktuieren? Sprech- und Denkverbote gibt es in Deutschland nicht." Bereits der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hatte Rohdes Aussagen zu der Wiedereinführung von Strafen für Ehebruch sowie der Erziehungsrolle der Frau in der Familie am Wochenende als "Privatsache" bezeichnet. Er warnte allerdings davor, dass Rohde sein Richteramt nicht missbrauchen dürfe und hatte Richter zur politischen Zurückhaltung ermahnt.