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Dialogforum Bahntrasse bringt wenig Erkenntnisse / Verkehrsministerium sorgt mit Video für Kopfschütteln

Was macht der Bund irgendwann?

WESERBERGLAND. Nach den diversen Veranstaltungen der vergangenen Wochen und Monate, auf denen der Widerstand gegen eine mögliche ICE-Neubautrasse in Schaumburg artikuliert wurde, sollte das öffentliche Dialogforum „Trassenbau im Deutschlandtakt“ des Bundesverbands Beruflicher Naturschutz und des Naturschutzverbands Niedersachsen vor allem eines bringen: Mehr Informationen und Klarheit darüber, was die Bahn und das Bundesverkehrsministerium denn nun tatsächlich vorhaben.

veröffentlicht am 05.12.2017 um 16:41 Uhr

Fünf Bürgerinitiativen zwischen Minden und Hannover setzen sich dafür ein, dass die bestehende Bahntrasse vierspurig ausgebaut und keine neue Linienführung gesucht wird. Foto: Archiv/jp
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Johannes Pietsch Reporter zur Autorenseite
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Und vor allem: Wann. Doch die Veranstaltung im Le-Theule-Saal ging mehr oder weniger aus wie das berühmte Hornberger Schießen. Denn diejenigen, denen man genau diese so drängenden Fragen hätte stellen können, glänzten durch Abwesenheit.

Gekommen waren neben den beiden gastgebenden Naturschutzverbänden Mitglieder aller fünf entlang der möglichen Neubautrasse aktiven Bürgerinitiativen und des Fördervereins „Bückeburger Niederung“. Abgesagt hatten hingegen sowohl Vertreter des Bundesverkehrsministeriums als auch der Bahn. Die Gegner einer Neubautrasse waren somit praktisch unter sich und damit – wieder einmal – ohne jegliche Möglichkeit, den potenziellen Planern und Betreibern eines solchen „Monsters“ – wie es der Landtagsabgeordnete Karsten Becker einmal tituliert hatte – nähere Informationen darüber abzuringen.

Ohnehin scheint das Bundesverkehrsministerium Trassengegner und Naturschützer nicht sonderlich ernst zu nehmen. Statt eines persönlichen Erscheinens offerierte der zuständige Referatsleiter Stefan Schmitt dem Dialogforum als Videobotschaft ein knapp fünfminütiges Kinder-Lehrvideo auf dem Niveau eines Was-ist-Was-Sachbuchs. Das Filmchen mit dem Titel „Wie geht … Verkehrsinfrastruktur?“ sorgte bei den Anwesenden für fassungsloses und ungläubiges Kopfschütteln,

Heinz-Werner Persiel
  • Heinz-Werner Persiel
Rolf Bräuer
  • Rolf Bräuer
Karsten Becker
  • Karsten Becker

Noch eine Person fehlte trotz persönlicher Einladung, der viele Anwesende sicherlich brennend gerne Fragen zu den Bahnplänen gestellt hätten, nämlich Maria Flachsbarth. Die CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Hannover-Land II hatte Mitte September gegenüber der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung behauptet, der Plan einer neuen Bahntrasse durch Seelze Süd (sie wäre ein Teil der insgesamt von Hannover bis Porta Westfalica verlaufenden Neubautrasse) werde vom Bundesverkehrsministerium nicht mehr verfolgt. Dies hatte bei Politik und Bürgerinitiativen für erhebliche Irritationen gesorgt, war doch der bisherige Informationsstand der, dass es noch überhaupt keine konkreten Pläne gebe. Dies bestätigte jetzt auch die Deutsche Bahn selbst in einer schriftlichen Stellungnahme an das Dialogforum, in der es wörtlich heißt: „Da es keine Beauftragung der DB Netz AG durch das Bundesverkehrsministerium gibt, können wir noch keine Aussage darüber treffen, wie, wann, was, wo umgesetzt/geplant/im Dialog besprochen wird.“

Dass der Bundesverkehrswegeplan 2030 aus Sicht des Bundesumweltministeriums in vielfacher Hinsicht fehlerhaft und im Sinne einer nachhaltigen und umweltgerechten Planung unzureichend sei, führte BMUB-Referatsleiter Rolf Bräuer in einem längeren Vortrag aus. So sei beispielsweise der Güterverkehr bei der Raumwirksamkeitsanalyse von Schienenprojekten nicht berücksichtigt und die strategische Umweltprüfung nicht rechtskonform angewandt worden. Zudem halte sich der Bundesverkehrswegeplan nicht an geltende Absprachen zum zulässigen Flächenverbrauch und berücksichtige Hochwasserschutz und Verkehrslärmentwicklung zu wenig.

MdL Karsten Becker unterstrich noch einmal, das Land Niedersachsen werde auch nach der Bildung der Großen Koalition bei seiner strikten Ablehnung einer Neubautrasse bleiben und die zukünftigen Planungen mit einem Dialogforum ähnlich dem Forum „Schiene Nord“ bei der Y-Trasse begleiten. Aktiv werden könne das Land jedoch erst, wenn der Bund als zuständiger Träger des Planungsrechts aktiv werde. „Wir sind alle abhängig davon, was der Bund irgendwann macht.“

Welches rechtliche Gewicht der bei der Begründung der Neubaustrecke immer wieder ins Spiel gebrachte Deutschlandtakt habe, wollte SPD-Ratsherr Wolfhard Müller wissen. Antwort von Karsten Becker und Rolf Bräuer: Die Realisierung des Deutschlandtakts sei klare politische Absicht des Deutschen Bundestags. Die angeblich dafür erforderliche Fahrtzeitverkürzung von acht Minuten zwischen Hannover und Bielefeld sei jedoch durch nichts begründbar und hätte daher im Falle eines konkreten Planfeststellungsverfahrens keinerlei Relevanz, so ihre Aussage.

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