weather-image

Haushaltsberatungen in finanziell schwierigen Zeiten / Mehrheitsgruppe des Kreistages legt Anträge vor

Vor allem Konzepte auf der Wunschliste

HAMELN-PYRMONT. Vier wortreiche Anträge, ebenso ausführlich noch einmal von den Politikern erläutert – die Ergebnisse aus der Haushaltsklausur der Mehrheitsgruppe im Kreistag liegen vor, wobei drei weitere Papiere noch in Arbeit sind. Was auffällt: Gerade einmal für einen Wunsch aus den Reihen der Gruppe SPD/Helmuth Mönkeberg/Bündnis 90 – Die Grünen/Die Linke nennen die Kreistagsabgeordneten eine Summe. 5000 Euro, und das auch nur „vorsorglich“, die für ein Konzept des Kreissportbundes dienen könnten.

veröffentlicht am 08.02.2019 um 19:30 Uhr
aktualisiert am 08.02.2019 um 20:50 Uhr

Legen die Ergebnisse zur Haushaltsklausur vor: Michael Ebbecke (Grüne), Ulrich Watermann (SPD) und Peter Kurbjuweit (Linke). Foto: dana
Christian Branahl

Autor

Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Die schwierige Finanzlage des Landkreises machten die Politiker nicht direkt zum Thema der Anträge. Aber indirekt werde deutlich, dass damit keine großen finanziellen Wünsche gestellt würden, meinte Ulrich Watermann (SPD) über das voraussichtliche Defizit von rund 2,3 Millionen Euro. „Das zeigt ja, dass wir bewusst mit dem Thema umgehen“, sagte er. Viele Projekte seien in den Vorjahren angeschoben worden, die nun in den Investitionen – etwa Breitbandausbau und Bildung – deutlich würden, wie Constantin Grosch, ebenfalls SPD, meinte.

Wie bereits berichtet, plant der Kreis allein in diesem Jahr 46 Millionen Euro für Investitionen ein, die über Kredite zu finanzieren sind. Es solle eben „nicht nach dem Gießkannen-Prinzip“ gehen, wie Grosch zu den Zielen der Gruppe angesichts der Finanzlage sagte. Neben dem Sportbereich betreffen die Anträge zunächst einmal Konzepte für den Bussektor im ÖPNV und bezahlbaren Wohnraum, außerdem soll in der Kreisverwaltung eine Stelle für einen Inklusions-Koordinatoren eingerichtet werden. Gerade die Inklusion sei ein Thema, auf das die Politiker immer wieder von den Bürgern angesprochen würden, sagte Grosch. Es gebe unterschiedliche Verantwortungen, auch verschiedene Bereiche der Kreisverwaltung seien in das Thema eingebunden. Und dafür sei eine Koordinierungsstelle notwendig.

Im Nahverkehr sei einiges auf den Weg gebracht worden – und daran sei anzuknüpfen, wie Michael Ebbecke (Grüne) erklärte. Bessere Angebote für den ländlichen Raum fordert der Antrag unter dem Schlagwort „On-Demand-Verkehr“. Dahinter verbirgt sich die Möglichkeit, dass ein Fahrgast über Telefon, Internet oder App sein Ziel mitteilt, um daraufhin ein Angebot zu erhalten. Eine Sorge: Großkonzerne könnten auf Grundlage von „Ridesharing-Angeboten“ den Öffis zuvorkommen. „Und das wollen wir vermeiden“, warnte Ebbecke. Auch hier gilt: Zunächst muss ein Konzept her, dem möglichst 2020 ein erstes Pilotprojekt folgen könnte. Als Beispiel dient das Forschungsprojekt EcoBus in Südniedersachsen.

Für die Linke erläuterte Peter Kurbjuweit einen weiteren Antrag, dass die Kreisverwaltung das Wohnraumversorgungskonzept weiterentwickeln solle, bei dem die Kreissiedlungsgesellschaft federführend eingebunden werden müsse. Auf Nachfrage erklärte Watermann, dass es aus Sicht der Gruppe keinen klassischen Sparkurs wie bei der Haushaltskonsolidierung etwa in den achtziger Jahren geben werde. Angesprochen darauf, dass der Landkreis als Aufsichtsbehörde bei anderen finanzschwachen Kommunen sehr genau auf deren Ausgaben achte, setzt er mit Blick auf Mobilität und Infrastruktur entgegen: „Wir werden als Region nicht gewinnen, wenn wir uns kaputtsparen.“



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2019
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Weiterführende Artikel
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt