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„Versalzung sofort beenden“

Weserbergland. Die Klagegemeinschaft der Werra- und Weseranrainer will erreichen, dass die Versalzung von Werra und Weser – sofern sie geltendem Recht widerspricht – sofort beendet wird. Sie hat sich deshalb in zwei Gerichtsverfahren gegen die „sofortige Vollziehbarkeit“ von zwei Genehmigungen gewandt, mit denen das Regierungspräsidium Kassel 2012 die Fortsetzung und Ausweitung der Salzeinleitung in die Werra genehmigt hatte. Im Jahre 2012 ist der K+S Kali GmbH erlaubt worden, auch Abwässer aus dem Fuldarevier in die Werra einzuleiten. Eine weitere Genehmigung gestattet dem Unternehmen, die Grenzwerte für Chlorid und die Wasserhärte in der Werra weiterhin auszuschöpfen. Diese Genehmigungen machten es unmöglich, die Qualitätsziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie fristgemäß zu erreichen, sie verstießen deshalb gegen europäisches und deutsches Recht, so die Anrainerkonferenz.

veröffentlicht am 07.09.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 29.10.2016 um 07:41 Uhr

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