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Bundesweit steigt der Wert – im Weserbergland sinkt er leicht

Sanktionen gegen Hartzer

WESERBERGLAND. Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist bundesweit in den ersten neun Monaten 2017 leicht auf 718 803 gestiegen. Das waren 14 410 oder zwei Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) ausweisen. Im September sei ihre Zahl so stark gestiegen wie noch in keinem Monat zuvor seit Einführung von Hartz IV – und zwar um 30,3 Prozent auf 91 590 Strafen.

veröffentlicht am 26.01.2018 um 11:16 Uhr

Jobcenter und Bundesagentur für Arbeit nehmen die Empfänger von Hartz IV unter die Lupe. Foto: dpa
Thomas Thimm

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Thomas Thimm Stv. Chefredakteur zur Autorenseite

Das waren 14 410 oder zwei Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) ausweisen. Im September sei ihre Zahl so stark gestiegen wie noch in keinem Monat zuvor seit Einführung von Hartz IV – und zwar um 30,3 Prozent auf 91 590 Strafen.

Der Hauptgrund für Sanktionen sind sogenannte Meldeversäumnisse – wenn also jemand einen Termin beim Jobcenter ohne Angaben eines wichtigen Grundes nicht wahrnimmt. Fast 71 000 der 91 590 Sanktionen im September gingen darauf zurück. Außerdem werden Hartz-Empfänger etwa wegen der Verweigerung eines Jobangebots, des Verschweigens von zusätzlichem Einkommen oder der Ablehnung einer Fortbildung sanktioniert.

Im Jobcenter Hameln-Pyrmont schlägt sich der Bundestrend offenbar nicht nieder. „Eine Steigerung im Jahresverlauf gegenüber dem Vorjahr ist im Jobcenter Hameln-Pyrmont nicht zu verzeichnen“, sagte Pressesprecherin Gabriele Glüsen auf Nachfrage unserer Zeitung. Im Zeitraum Januar bis September 2016 seien es 1330 neue Sanktionen gewesen – im Vergleich dazu von Januar bis September 2017 waren es 1288 Sanktionen. Auch die Anzahl im September, die nach den Sommermonaten zwar höher als im August sei, liege unter dem Monatswert des Vorjahres.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert einen generellen Verzicht auf Hartz-IV-Sanktionen, die Arbeitsämter und Jobcenter aussprechen. „Sanktionen stürzen viele Menschen in existenzielle Not und Bedrängung – das kann zu Obdachlosigkeit führen“, sagt die Arbeitsmarktreferentin Tina Hofmann. „Das darf sich der Sozialstaat nicht leisten.“

Die starke Zunahme im September führte die Bundesagentur auf das Ende der Sommerpause zurück. Auch viele Hartz-Empfänger hätten den ihnen zustehenden „Urlaub“ genommen. Möglicherweise hätten viele vergessen, sich wieder pünktlich beim zuständigen Jobcenter zurückzumelden. Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung wurden den Betroffenen die Leistungen im Schnitt um 108 Euro gekürzt. 7342 Hartz-Empfänger erhielten demnach gar keine Geldleistungen mehr, weil gegen sie mehrere Sanktionen gleichzeitig verhängt wurden.

Der Wohlfahrtsverband erklärte, der Missbrauch sei überschaubar. „Es wird in jedem Sozialleistungssystem einen ganz, ganz kleinen Prozentsatz geben von etwa fünf Prozent, die sich die Leistung erschleichen, die die Leistung missbrauchen werden. Die gibt es im Rentensystem, in anderen sozialen Systemen, das gibt es auch im Wirtschaftsleben und überall.“ Das könne man hinnehmen.

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