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Koalition im Kreistag perfekt – aber Parteigremien müssen Gruppenbildung noch zustimmen

Rot-Grün holt den Piraten mit ins Boot

Hameln-Pyrmont (HW). Seit gestern ist die rot-grüne Mehrheit im Kreistag Hameln-Pyrmont in trockenen Tüchern. SPD und Grüne haben sich für die kommenden fünf Jahre mit Constantin Grosch den Vertreter der Piraten ins Boot geholt. „Um die Mehrheit auf eine breitere Basis zustellen“, wie die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Watermann (SPD) und Dr. Helmut Burdorf (Grüne) unmittelbar nach dem letzten Koalitionsgespräch am Sonntag in der Hamelner „Sumpfblume“ unisono erklärten.

veröffentlicht am 10.10.2011 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 19:41 Uhr

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Zusammen mit Landrat Rüdiger Butte kommt das Bündnis aus SPD, Grünen und dem Piraten fortan auf 29 Stimmen. Alle übrigen im Kreistag vertretenen Parteien verfügen in der Opposition zusammen über 26 Mandate. Allerdings müssen die Parteigremien der Gruppenbildung unter dem Leitthema „Nachhaltigkeit und Fortschritt“ noch zustimmen: Die Mitgliederversammlung bei den Grünen, der Unterbezirksvorstand bei den Sozialdemokraten und der Stammtisch bei den Piraten.

Vorbehaltlich dieses Ja-Wortes der jeweiligen Basis gaben sich die Fraktionsspitzen gestern noch bedeckt. Sie sprachen einmal mehr von einvernehmlichen Verhandlungen und einem politischen Ergebnis, in dem sich alle drei Beteiligten wiederfänden. Die SPD will sich in den kommenden fünf Jahren vorrangig für die Jugend, Soziales und Bildung engagieren, die Grünen wollen neue Wege in der Abfallwirtschaft gehen und der Pirat hat sich auf die Fahnen geschrieben, für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung zu sorgen. „Alle Vorhaben werden von der jeweils anderen Partei unterstützt“, betont Watermann.

In Gänze offen seien jedoch noch die Personalfragen. Dazu zähle auch, wer in den kommenden fünf Jahren die zwei Positionen des stellvertretenden Landrates einnehmen wird. Sicher ist hingegen, dass sowohl SPD als auch Grüne jeweils einen Butte-Stellvertreter stellen werden. „Das sollen aber die Parteigremien klären. Das Ergebnis werden wir kommenden Freitag bei einer Pressekonferenz bekannt geben“, kündigt Watermann an.

In Reihen der Grünen ist derweil ein fraktionsinterner Machtkampf entbrannt, gibt es dem Vernehmen nach mit Torsten Schulte aus Hessisch Oldendorf und dem neuen Kreistagsmitglied Mechthild Clemens aus Hameln zwei Interessenten, die den Posten des stellvertretenden Landrates für sich beanspruchen: Zu einer Kampfabstimmung allerdings soll es bei der ausstehenden Mitgliederversammlung nicht kommen. „Das werde ich entschieden zu verhindern versuchen“, stellt Burdorf als Fraktionschef klar.



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