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Nur geringe Beteiligung an der Europawahl

Berlin/Hameln-Pyrmont (ap/mafi). Schock für die SPD, Hoffnung bei Union und FDP auf Schwarz-Gelb im Bund: Bei der Europawahl verharren die Sozialdemokraten auf ihrem historischen Tief. Die Union bleibt trotz deutlicher Verluste stärkste Kraft. Als drittstärkste Partei behaupten sich die Grünen, gefolgt von FDP und Linken. Die Wahlbeteiligung ist mit 43 Prozent erneut auf niedrigem Niveau. Im Landkreis Hameln-Pyrmont sind sogar nur 38 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung gegangen – nochmals gut 700 weniger als vor fünf Jahren. Die CDU erreicht hier 36,7 (2004: 43,1) Prozent, die SPD 31,0 (31,2), die Grünen 10,9 (10,3); die FDP steigert ihr Ergebnis von 6,4 auf 10,0 Prozent, die Linke legt von 1,7 auf 4,2 Prozent zu.

veröffentlicht am 07.06.2009 um 23:48 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 22:21 Uhr

Europawahl
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Bodenwerder jedoch gehört zu den Kommunen, die mit 50,6 Prozent mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten mobilisierten; auch im gesamten Kreis Holzminden liegt die Beteiligung mit 48,9 Prozent relativ hoch. Ob dies auch darauf zurückzuführen ist, dass dort derzeit mit dem Thema „Privatisierung der Abfallwirtschaft“ ein EU-Thema kommunal heißt diskutiert wird, wie es Hameln-Pyrmonts SPD-Vorsitzende Gabriele Lösekrug-Möller mit etwa Neid feststellt? Die Sozialdemokratin und Bundestagsabgeordnete jedenfalls betrachtet eine Wahlbeteiligung unter 40 Prozent als „Problem für alle, die Demokratie für die richtige Staatsform halten“. 

Der CDU-Kreisvorsitzende Hans Peter Thul fragt: „Was können wir denn noch tun, um den Bürgern die Bedeutung der europäischen Themen klar zu machen?“ Versäumnisse daheim sehe er nicht, vielmehr habe die CDU mit Burkhard Balz aus Stadthagen sogar einen regionalen Kandidaten aufbieten können. Die Einbußen der CDU sind laut Thul mit gut sechs Prozent „im erwarteten Rahmen“. 

Dass die Linke im Weserbergland nur halb so stark ist wie auf Bundesebene, stellt den Kreisvorsitzenden Frank Pook nicht zufrieden, aber: „Wir kommen voran.“ Bei der Bundestagswahl werde seine Partei wesentlich besser abschneiden. Und in Zukunft müssten die Linken „auch bei der Europawahl stärker Präsenz zeigen“, meint Pook.
Über den dritten Platz im Bund wie in Hameln-Pyrmont freut sich Grünen-Kreischef Thomas Jürgens. Seine Partei habe ein „super Programm“ und einen guten Wahlkampf geboten. Doch auch Jürgens bedauert, „dass bei so vielen Menschen nicht ankommt, wie wichtig die EU-Politik für sie ist“.

Bei der FDP strahlt in Aerzen der Kreisvorsitzende Rudi Sonnemann „über beide Backen“, wie er sagt. Die Liberalen legten nicht nur beim Wahlergebnis deutlich zu, sondern verspürten auch einen Mitgliederzulauf. „Europa“ allerdings sei schwer an den Bürger zu bringen; an den Informationsständen hätten die Parteivertreter mit vielen Vorurteilen zu kämpfen gehabt.



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