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Ratspolitiker fordern Bürgerbefragung

Nun macht die AfD den Bückeberg zu ihrem Thema

EMMERTHAL. Die AfD-Fraktion im Rat der Gemeinde Emmerthal hat einen Antrag für eine Bürgerbefragung gestellt. Dabei sollen die Bürger über zweierlei Dinge entscheiden: zum einen, „ob sie eine Erinnerungsstätte am Bückeberg haben wollen, wie sie der Siegerentwurf des ,Vereins Regionale Kultur- und Zeitgeschichte Hameln’ vorsieht“; zum anderen will die AfD die Bürger darüber abstimmen lassen, „ob sie einer Erinnerungsstätte am Bückeberg grundsätzlich zustimmen“, wie Delia Klages, die AfD-Fraktionsvorsitzende in dem Antrag schreibt.

veröffentlicht am 14.01.2018 um 14:07 Uhr

Lediglich Hinweistafeln wollen CDU und FWE, ansonsten den Zustand des Bückeberges in bisheriger Form beibehalten. Bürgermeister Andreas Grossmann befürwortet aber die Pläne der Jury (links) als niederschwelliges Angebot.
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In der Begründung nennt Klages zu hohe Kosten und die Befürchtung, die Erinnerungsstätte könne „als Kultstätte missbraucht“ werden. Die AfD selbst halte „andere Projekte für dringlicher“ und sei daher gegen die geplante Info-Stätte. Der Antrag liegt inzwischen der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor, wie eine Sprecherin des Landkreises Hameln-Pyrmont auf Anfrage mitteilt. Die nächste Sitzung des Gemeinderats Emmerthal ist jedoch erst am 15. März.

Dagegen wird sich der Finanzausschuss der Kreisverwaltung bereits am 27. Februar erneut mit den Kostenplänen in Höhe von derzeit 451 000 Euro (plus 306 500 Euro Folgekosten) für das Projekt befassen.

Die Kreisverwaltung hat unterdessen beim niedersächsischen Landwirtschaftsministerium angefragt, inwiefern eine Übertragung des Grundstücks, etwa durch Überlassung an den Landkreis, in Betracht kommen könnte. Das Land Niedersachsen ist Eigentümer des Geländes am Bückeberg, das Landwirtschaftsministerium Verwalter der Domäne. Ministeriumssprecher Klaus Jongbloed bestätigt die Anfrage des Landkreises. „Die Gespräche laufen“, sagt Jongbloed. Mehr könne er zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. Man nehme das Thema ernst, die Entscheidungsfindung dauere noch an,pk

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