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Gabriele Lösekrug-Möller seit zehn Jahren für die SPD in Berlin / Zeit für einen Rückblick – und einen Blick nach vorn

Möchten Sie noch einmal für den Bundestag kandidieren?

Hameln. Die heimische SPD-Abgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller gehört seit zehn Jahren dem Bundestag an. Im November 2001, als die Linke noch PDS hieß, rückte sie für Dietmar Schütz in das Parlament nach, der zum Oldenburger Oberbürgermeister gewählt worden war. In ihrer ersten Rede am 28. Juni 2002 sprach Lösekrug-Möller über die Arbeit des Petitionsausschusses des Bundestages. Im Laufe der Zeit musste sie auch zu heikleren Themen Stellung beziehen. Im Interview spricht die Abgeordnete für Hameln-Pyrmont und Holzminden über ihre Erfahrungen in diesen zehn Jahren.

veröffentlicht am 08.11.2011 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 18:21 Uhr

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Autor:

Robert Michalla
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Frau Lösekrug-Möller, können Sie sich noch an ihre erste Rede vor dem Bundestag erinnern?

Nein, so genau kann ich das nicht mehr. Ich müsste nachgucken. Ich weiß, dass das eine ganze Weile gedauert hat, bis ich die erste Rede halten durfte.

Sie sprachen über die Arbeit des Petitionsausschusses und erhielten am Ende Beifall im ganzen Hause, wie es im Protokoll heißt. Können Sie sich ihre Gefühle damals noch erinnern?

Ja, an das Gefühl erinnere ich mich, denn das war blanke Aufregung.

Gab es noch weitere unvergessene Momente?

Das ist nicht nur einer. Ich kann mich noch genau erinnern, an den Moment, als ich das erste Mal in namentlicher Abstimmung für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt habe. Das war nämlich vor zehn Jahren, so lange ist das schon her. Ich habe ganz große Mühe gehabt, das richtig zu finden und ja zu sagen. Weil meine Bedenken sehr groß waren, und das ist ja auch ein ganz ungewöhnliches Ereignis gewesen. Das hat dann auch die restlichen zehn Jahre sehr geprägt.

Das Mandat ist mehrmals verlängert worden. Welches Gefühl hatten Sie bei den Folgeabstimmungen?

Ich habe, bis auf das letzte Mal – da habe ich mich enthalten, weil ich der Argumentation nicht folgen konnte – immer mit Ja gestimmt, aus Überzeugung. Es gibt keine andere Reihe von Entscheidungen, die mir auch so deutlich gemacht hat, wie problematisch es ist, wenn man sich zwar eine positive Entwicklung erhofft, aber im Laufe der Jahre feststellten muss, dass die ursprünglichen Ziele nicht voll erreicht werden können. Auch das ist eine große Lernerfahrung für eine Parlamentarierin.

Gab es in diesen zehn Jahren auch Entscheidungen, die Sie im Nachhinein als Fehler einsehen?

Also ich bin überhaupt nicht frei von Zweifeln, glaube aber auch mitnichten, dass ich in zehn Jahren alles richtig gemacht habe, das wäre ziemlich unwahrscheinlich. Im Nachhinein denke ich, habe ich zum Beispiel eine Fehlentscheidung getroffen, als wir im Zuge der Föderalismusreform eine strikte Trennung bei Zuständigkeiten von Bildung beschlossen haben. Das hat sich im Nachhinein als großer Fehler herausgestellt.

In Ihre Zeit im Bundestag fallen auch so umstrittene Reformen wie die Agenda 2010. Würden Sie diese heute noch genauso mittragen?

Ich trage das ja noch mit. Ich finde allerdings auch, dass ich die Veränderungen mittrage. Als wir im Rahmen der Agenda 2010 beschlossen haben, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammenzulegen, habe ich das richtig gefunden. Und das finde ich bis heute. Und trotzdem kann man sagen, wenn man mit einer Reform so viel Neuland betritt, dann kommt es auch vor, dass man im Detail nicht alles richtig macht. Und ich finde, das ist bei dieser Reform so. Wir haben bei ganz bestimmten Regelungen, sei es, ob es Sanktionen sind, sei es in Gänze der mangelnde Respekt vor Lebensleistung in Arbeit, Fehler gemacht.

Sie haben über Veränderungen gesprochen. Haben Sie den Eindruck, dass sich die SPD in den vergangenen zehn Jahren verändert hat?

Ja, absolut.

Inwiefern?

Die SPD wird ja bald 150 Jahre alt. Wenn ich mir vorstelle, sie wäre heute noch so wie vor 150 Jahren, dann wäre ich gar kein Mitglied. Willy Brandt wird der Satz zugeschrieben: „Jede Zeit braucht ihre eigenen Antworten.“ Und das ist eine ganz tiefe Wahrheit. Wenn sich Parteien nicht ändern, dann können sie nicht auf der Höhe der Zeit bleiben. Veränderungen, wie sie die SPD in den letzten zehn Jahren unternommen hat, unterstütze ich ausdrücklich. Wir stehen stärker dafür ein, mehr basisdemokratische Elemente haben zu wollen. Das finde ich richtig.

Wie haben Sie sich denn in diesen zehn Jahren verändert?

Na ja, erstens bin ich älter geworden (lacht). Zweitens glaube ich, verstehe ich parlamentarisch-politsche Prozesse besser. Wenn man neu ist im Bundestag, dann kann man schon froh sein, wenn man über die Kommunalpolitik Vorerfahrungen im politischen Raum hat. Aber trotzdem braucht man eine ganze Weile, um zu verstehen, wie ein Parlament eigentlich so tickt. Und ich finde, im Laufe der Jahre habe ich gelernt zu unterscheiden, was wichtig und was nicht so wichtig ist. Wenn man sich über alles gleich stark aufregt, dann kostet das zu viel Gesundheit.

Möchten Sie denn noch einmal für den Bundestag kandidieren?

Wenn meine Partei das möchte, würde ich gerne noch eine Legislaturperiode anschließen. Die erste Voraussetzung ist, die Partei nominiert mich. Die zweite ist: Die Wähler entscheiden sich für mich. Und wenn das alles gelingen sollte, dann würde ich gern noch einmal eine Legislaturperiode lang diese Region im Parlament vertreten.



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