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Migrantenquote in SPD-Gremien nicht erfüllbar / Kampfkandidaturen bei Vorstandswahlen auf Unterbezirksparteitag

Lösekrug-Möller stellt sich gegen Gabriel und Nahles

Hameln-Pyrmont (HW). Das Staatsbad Pyrmont ist heute fest in der Hand der Sozialdemokraten. Zum Parteitag des SPD-Unterbezirks Hameln-Pyrmont werden rund 160 Delegierte aus Aerzen, Bad Münder, Bad Pyrmont, Coppenbrügge, Emmerthal, Hameln, Hessisch Oldendorf und Salzhemmendorf nebst 36 Vorstandsmitgliedern im Holzhäuser „Lindenhof“ erwartet, um einen neuen Parteivorstand zu wählen.

veröffentlicht am 07.05.2011 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 02:21 Uhr

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Um den Vorsitz wird sich einmal mehr die heimische Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller bewerben. Die Wiederwahl der Bundespolitikerin, die seit März 1997 ununterbrochen an der Spitze der Kreis-SPD steht, gilt als sicher. Bei der Wahl ihrer drei Stellvertreter allerdings wird mit einer Kampfabstimmung gerechnet, da neben den Amtsinhabern, dem Landtagsabgeordneten Ulrich Watermann (Bad Pyrmont) und Barbara Fahncke (Coppenbrügge), auch Hans Müller (Bad Münder) und Thomas Seewald (Hameln) ihre Kandidatur angekündigt haben.

Gabriele Lösekrug-Möller setzt bei den bevorstehenden Wahlen auf eine „Mischung aus Kontinuität und Wechsel“, um für die anstehenden Wahlkämpfe auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene gewappnet zu sein. „Wir haben im Personalangebot für den 30-köpfigen Vorstand eine gelungene Mischung aus Jung und Alt, aus Frau und Mann, erfahren und aufstrebend,“ sagt die Sozialdemokratin.

Die vom SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles im Zuge des Streits um die Sarrazin-Thesen geforderte Migrantenquote, nach der sich die Partei verpflichten will, in allen Gremien 15 Prozent der Sitze mit Mitgliedern zu besetzen, die ausländischer Herkunft sind, findet beim heutigen Parteitag der Kreis-SPD indes noch keine Umsetzung. „Quoten müssen zur Wirklichkeit passen. Das muss sich entwickeln und geht derzeit höchstens bei Delegiertenwahlen oder beim Aufstellen von Kommunalwahllisten, nicht aber bei Vorstandswahlen. Da habe ich eine andere Meinung. Wir sollten weniger personell, sondern mehr inhaltlich agieren“, grenzt sich die Unterbezirksvorsitzende zumindest in diesem Punkt klar von ihrer Parteiführung in Berlin ab.

Und so werden heute beim um 13 Uhr beginnenden Unterbezirksparteitag der SPD neben der Neubesetzung des Vorstands auch Berichte und Delegiertenwahlen auf der Tagesordnung stehen. Zudem sollen die Eckpunkte des sozialdemokratischen Kreisprogramms zur Kommunalwahl im kommenden September verabschiedet werden. Als besondere Gäste werden der Europa-Abgeordnete Bernd Lange und SPD-Landeschef Olaf Lies (MdL) in Bad Pyrmont erwartet. Lies referiert zum Thema „Starke Kommunen - starkes Land“. Lange will die Frage klären: „Was bringt uns Europa vor Ort!?“



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