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Kämmerer legt Finanzplanung vor / Investitionen nur mit neuen Schulden zu stemmen

Kreis stellt sich auf Dauer-Defizite ein

HAMELN. Die Hameln-Pyrmonter Kreisverwaltung wird sich wohl über Jahre hinweg darauf einstellen müssen, dass die Kommunalaufsicht intensiver hinterfragt, was mit den Landkreisgeldern angestellt wird. Das ist die Einschätzung des Kreis-Kämmerers Carsten Vetter. Am Mittwoch stellte er dem Finanzausschuss seinen ersten Entwurf für den Haushaltsplan des Jahres 2019 vor. Demnach weist die Kreiskasse ein Defizit von rund 2,3 Millionen Euro auf.

veröffentlicht am 12.12.2018 um 20:15 Uhr

Lars Lindhorst

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Lars Lindhorst Reporter zur Autorenseite
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Bis ins Jahr 2022 sieht die Prognose laut Vetter nicht viel besser aus: In den Folgejahren wird der Ergebnishaushalt des Landkreises aller Voraussicht nach weiter mit negativen Jahresergebnissen abschließen – dies womöglich auch in Millionenhöhe.

Der Kämmerer legte Gründe für diese Entwicklung dar: Neben sinkenden Kostenerstattungen bei der Sozialhilfe und steigenden Kosten bei der Jugend- und Eingliederungshilfe reißen unter anderem auch höhere Ausgaben beim Verwaltungspersonal und beim Betrieb der Kindertagesstätten Löcher in die Kreiskasse.

Dennoch: Der Kreis hat einige Großprojekte vor der Brust, die er in den nächsten Jahren zu stemmen hat. 46 Millionen Euro Investitionen sind für 2019 eingeplant. Die größten Posten hierbei sind der Breitbandausbau sowie Neubauten und Sanierungen von Schulen. „Alle anstehenden Investitionen finanzieren wir über Kredite“, machte Vetter der Kreispolitik deutlich. Das führe bis ins Jahr 2022 zu einer Erhöhung der Netto-Neuverschuldung um 80 Millionen Euro. Schuldenstand dann voraussichtlich insgesamt: 168 Millionen Euro. Aus Sicht des Kämmerers „bitter“: Der Kreis kann die Tilgung seiner Schulden derzeit nicht mit eigener Finanzkraft leisten. Hierfür müssen Liquiditätskredite aufgenommen werden. Vetter: „Das ist nicht gesund und nicht zu tolerieren. Aber im Moment geht es nicht anders.“

Mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs beginnen nun die politischen Beratungen. Der Haushalt für 2019 wird im März abschließend verabschiedet.



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