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Kommunen des Landkreises schlagen Alarm

Hameln-Pyrmont (ni). Sie können sparen ohne Ende und sehen doch kein Land. Sie sprechen von „Finanzdebakel“ und „Bankrotterklärung“, fürchten um die kommunale Selbstverwaltung und sehen eine „Katastrophe für das Gemeinwesen“ heraufziehen: Die Spitzenvertreter der sechs kreisangehörigen Städte und Gemeinden haben gestern Mittag zusammen mit Landrat Rüdiger Butte auf die beklemmende Entwicklung ihrer kommunalen Haushalte hingewiesen.

veröffentlicht am 07.12.2009 um 18:42 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 16:41 Uhr

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Hameln-Pyrmont (ni). Sie können sparen ohne Ende und sehen doch kein Land. Sie sprechen von „Finanzdebakel“ und „Bankrotterklärung“, fürchten um die kommunale Selbstverwaltung und sehen eine „Katastrophe für das Gemeinwesen“ heraufziehen: Die Spitzenvertreter der sechs kreisangehörigen Städte und Gemeinden haben gestern Mittag zusammen mit Landrat Rüdiger Butte auf die beklemmende Entwicklung ihrer kommunalen Haushalte hingewiesen.
 Der Landkreis hangelt sich bei einem Haushaltsdefizit von 15,5 Millionen Euro mit einem Dispo in Höhe von 64 Millionen Euro über die Runden. Die Stadt Hameln hat einen Fehlbedarf von 20 Millionen Euro; und auch in Coppenbrügge und Salzhemmendorf, Bad Münder und Hessisch Oldendorf, Emmerthal und Aerzen klafft zwischen Einnahmen und Ausgaben eine beängstigende Lücke. Unisono heißt es aus den Kommunen: Wir sparen seit Jahren, aber gegen die wegbrechenden Einnahmen kommen wir nicht mehr an. 

Seit das Land vor vier Jahren den Finanzausgleich neu geregelt hat, erhalten die niedersächsischen Kommunen jährlich rund 100 Millionen Euro weniger vom Land. 

Den einzigen Ausweg aus der finanziellen Sackgasse sehen die Spitzenvertreter der sechs Kreiskommunen in einer Neuordnung des Finanzausgleichs.



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