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Lösekrug-Möller und Weil werben bei den Genossen für Schwarz-Rot

Koalitionsvertrag? „Finde ich fast super“

Hameln. Am Ende landen die beiden auf der flachen Bühne der SPD-Regionalkonferenz immer wieder bei den gleichen Sätzen. Diese kehren wieder wie ein Refrain. Sie lauten in Abwandlungen etwa so: „Es war nicht zu erwarten, dass wir alles durchsetzen können – mit einem Wahlergebnis von 25 Prozent.“ Aber: „Wir haben viel erreicht.“ Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sind gestern angetreten, um im Casino der Technischen Akademie mit den Hameln-Pyrmonter Genossen über den Berliner Koalitionsvertrag mit der CDU zu sprechen. Oder eigentlich: für ihn zu werben.

veröffentlicht am 03.12.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 14:25 Uhr

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Frank Henke

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Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite
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Denn nun hängt alles von der SPD-Parteibasis ab: 20 Prozent müssen sich am Mitgliedervotum beteiligen, eine Mehrheit muss zustimmen. Sonst ist das von Lösekrug-Möller und Weil mit ausgehandelte 185-Seiten-Papier ein Falls für den Schredder.

1676 Mitglieder zählt der Unterbezirk Hameln-Pyrmont aktuell. Etwa 200 von ihnen sind zum Abend am (überwiegend) rot geschmückten Weihnachtsbaum gekommen. Und das „Geschenk“ Koalitionsvertrag scheint überwiegend anzukommen. Wer sich bei SPD-Landeschef Weil und der Unterbezirksvorsitzenden Lösekrug-Möller für die „harte Arbeit“ der Verhandlungen bedankt („Ich finde euch toll, vielen Dank!“), bekommt Applaus. Ein Genosse, der sich angesichts von vagen Formulierungen wie „sollen“, „prüfen“ und „voraussichtlich“ um die Umsetzung der Beschlüsse sorgt, bleibt ohne Beifall.

Gleichwohl: Kritik an Einzelpunkten wird reichlich geübt. Mancher trauert auch laut oder leise der Option eines rot-rot-grünen Bündnisses nach. Doch am Ende gibt es dann doch Applaus für den schon bekannten Refrain: Angesichts von 25 Prozent – ein gutes Ergebnis.

„Die wichtigsten Themen wurden in ihrer Gruppe verhandelt“, sagt der Ministerpräsident eingangs über Lösekrug-Möller. Weil kümmerte sich in seiner Arbeitsgruppe um „Energie“, die Hamelner Abgeordnete um „Arbeit und Soziales“. Und tatsächlich sind es vor allem die klassischen SPD-Themen, die auch die Hameln-Pyrmonter Mitglieder bewegen: Mindestlohn, Rente.

Ein Genosse hakt nach: Kommen die 8,50 Euro Mindestlohn nicht zu spät? Bis 2017 dürfen Tariflöhne abweichen. „Und dann ist 2017 ja auch wieder eine Bundestagswahl.“ Hier hätten die Gewerkschaften angemeldet, dass Zeit nötig sei, erklärt Weil. Sonst flögen gerade im Osten Deutschlands Unternehmen, die jetzt deutlich weniger zahlten, „aus der Kurve“. Und angesichts der Wahl helfe eben nur eins: „gestalterische Kraft bleiben“.

Auch Volker Eggers, Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes und Regionssekretär, hat kritische Anmerkungen – etwa zur Gesundheitspolitik und zur fehlenden Reichensteuer. Doch bei einem Wahlergebnis von 25 Prozent müsse man eben Kompromisse in Kauf nehmen, sagt er. „Und daran gemessen finde ich den Koalitionsvertrag fast super.“ Da war er wieder, der vertraute Refrain.

Zum Abschluss überreicht die Bezirksvorsitzende noch ein frisches Parteibuch. Es geht an Adrian Leon Knezevic. 16 neue Mitglieder registriert die Hameln-Pyrmonter SPD seit Mitte Oktober – ein kleiner Boom. Knezevic trat bereits Ende Oktober ein, darf nun also abstimmen. Er sei sich noch nicht ganz sicher, ob er für den Koalitionsvertrag sei, sagt der 19-Jährige. Seit gestern Abend tendiert er jedoch zum Ja.

Nach dem Verhandlungsmarathon nun das Werben um die SPD-Basis: Gabriele Lösekrug-Möller und Stephan Weil gestern in Hameln.Dana



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