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Im Januar Treffen mit Staatssekretär

Kein Minister-Termin für Landrat Bartels

HAMELN-PYRMONT/BERLIN. Wegen ihrer Vorbehalte zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Hameln–Elze bekommen Landrat Tjark Bartels (SPD) und die Bürgermeister ihr Gespräch im Bundesverkehrsministerium. Allerdings nicht bei Minister Andreas Scheuer (CSU), sondern beim Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU).

veröffentlicht am 14.12.2018 um 12:38 Uhr
aktualisiert am 14.12.2018 um 21:00 Uhr

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Marc Fisser

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Bartels hatte im November betont, mit Ferlemann nicht mehr zu sprechen, weil er ihm nicht traue; in einem Schreiben an das Ministerium war später zumindest ein Treffen mit der Spitze des Hauses und Ferlemann verlangt worden. Wie der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps nun mitteilt, haben er und seine Kollegin Jutta Krellmann (Linke) die Zusage des Parlamentarischen Staatssekretärs erhalten, Mitte oder Ende Januar die Gruppe aus dem Weserbergland in Berlin zu empfangen, um deren Fragen zu klären. Der Minister wird nicht dabeisein. Wie Schraps und Bartels sagen, werden die Beteiligten nach dem Treffen entscheiden, ob überhaupt noch ein Gespräch mit dem Chef erforderlich ist. Die Zusammenkunft mit dem Staatssekretär zu vermitteln, sei für ihn als Abgeordneten „der normale Weg“ und lasse sich schneller umsetzen als eine Terminvereinbarung mit dem Minister, erklärt Schraps.

Bartels hatte sich im November davon überrascht gezeigt, dass es der Bund inzwischen als vordringlich ansieht, den Streckenabschnitt nach Hameln mit einer Oberleitung zu versehen. Die Bahn will damit eine Möglichkeit schaffen, den stark belasteten Knoten Hannover umfahren zu können, besonders in Notfällen. Wie hoch die Belastung des Weserberglandes durch mehr Güterzüge sein wird und inwiefern sich der Personenverkehr optimieren lässt, ist den Kommunalpolitikern sowie den heimischen Abgeordneten von Land- und Bundestag bislang unklar. Schraps, Krellmann sowie die Landtagsabgeordneten Dirk Adomat und Ulrich Watermann (beide SPD), Petra Joumaah (CDU) und Anja Piel (Grüne) hatten das kürzlich versandte Schreiben von Bartels an Scheuer nicht mitunterzeichnet, sondern sich per eigenem Brief an Ferlemann gewandt. Darin betonen sie: „Die Notwendigkeit funktionierender Güterverkehrsverbindungen stellen wir keinesfalls in Abrede. Zudem sehen wir in einer Elektrifizierung der Strecke die Chance, attraktiven Personenverkehr auf Dauer zu ermöglichen.“ Gesundheit und Lebensqualität der Menschen im Weserbergland müssten aber erhalten und die Natur bewahrt werden. Deshalb benötige man konkrete Berechnungen, „mit welcher Steigerung bei der Anzahl der durchfahrenden Personen- und Güterzüge realistisch zu rechnen ist und welche Entwicklung für die kommenden Jahre angenommen wird. Gerne möchten wir uns deshalb mit Ihnen dazu austauschen, welche konkreten Maßnahmen vorgesehen sind, um ausreichenden Lärmschutz zu garantieren, die Freihaltung der Strecke für den Personenverkehr sicherzustellen und Nachteile durch höhengleiche Bahnübergänge auszuschließen.“

Die Abgeordneten stellen fest, die fehlende Einbindung der Anrainer habe vor Ort zur Vermutung geführt, „dass nicht die beste Lösung, sondern die günstigste Lösung zur Realisierung kommen soll“ und der „Ausschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung kein Fehler, sondern Strategie“ ist. Das Vorgehen des Ministeriums habe bisher nicht dazu geführt, die Bedenken nachhaltig zu entkräften.



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