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Landkreis Hameln-Pyrmont sagt Termin zur Veröffentlichung seiner Breitband-Ausbaupläne ab

Internet-Pläne bleiben geheim

HAMELN-PYRMONT. Schnelles Internet? Der Landkreis Hameln-Pyrmont ist ein weiteres Mal auf die Bremse getreten. Landrat Tjark Bartels hatte angekündigt, am 15. Mai die Internet-Ausbaupläne des Landkreises vorzustellen. Nur sechs Stunden vor dem Termin wurden Politik, Bürgermeister und Medien überraschend ausgeladen.

veröffentlicht am 15.05.2018 um 15:23 Uhr
aktualisiert am 15.05.2018 um 16:10 Uhr

Wie im „Time Tunnel“: Der Termin für die Veröffentlichung der Internet-Pläne des Landkreises ist verschwunden. Foto: dpa
Thomas Thimm

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Thomas Thimm Stv. Chefredakteur zur Autorenseite
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Eigentlich wollte Hameln-Pyrmonts Landrat Tjark Bartels am Abend die Pläne zum seit Jahren versprochenen Breitbandausbau im Landkreis Hameln-Pyrmont bekanntgeben. Dazu waren Politik, Verwaltungen und Medien in das Weserberglandzentrum in Hameln eingeladen worden – um dann kurzfristig wieder ausgeladen zu werden. In der Einladung hatte der Landkreis davon gesprochen, „den gesamten Landkreis mit schnellem Internet versorgen“ zu wollen. Bartels sagte zu den „sehr intensiven Verhandlungen“, die sich deutlich länger hingezogen hatten als ursprünglich in Aussicht gestellt: „Wir haben ein gutes Ergebnis erzielt, sogar besser als erwartet.“

Ein Ergebnis, auf das die Menschen im Weserbergland schon lange warten. Nun aber hat das Kreishaus die Info-Veranstaltung zum Breitbandausbau abgesagt. Pressesprecherin Sandra Lummitsch erklärte dazu: „Grund dafür ist eine verfahrenstechnische Veränderung, die die Veröffentlichung der geplanten Informationen vorab nicht erlaubt.“ Weiter heißt es in der Erklärung: „Wir befinden uns in einem stark verrechtlichten Verfahren, bei dem sehr viel Geld auf dem Spiel steht. Es haben sich Änderungen ergeben, die zwar dem Projekt nicht abträglich sind, aber rechtliche Auswirkungen haben. Wir folgen den dringenden Empfehlungen unserer rechtlichen Berater, jetzt keine Informationen zu veröffentlichen, denn wir wollen auf keinen Fall das Vergabeverfahren gefährden.“

Wir folgen den Empfehlungen unserer rechtlichen Berater.

Sandra Lummitsch, Pressesprecherin Landkreis

Bartels selbst legt Wert auf die Feststellung: „Weder wird das Verfahren teurer noch ist der Baubeginn in diesem Jahr gefährdet oder eine Verzögerung des Gesamtprojektes. Auch unsere hohen qualitativen Ansprüche – Glasfaser in jeden Haushalt im Ausbaugebiet – sind unverändert. Einzige Gefahr für das Projekt wäre ein rechtliches Risiko im Vergabeverfahren. Und das wollen wir ausschließen.“ Es gehe nur um eine kurze, aber rechtlich relevante Verzögerung. Als nächsten Termin für das weitere Vorgehen nennt der Landkreis den Zeitraum „noch vor der Sommerpause“.

Bartels hatte im Dezember 2015 und im Februar 2017 angekündigt, „ein hochwertiges und zukunftsfähiges Glasfasernetz zu schaffen, das die Glasfaser direkt ins Gebäude legt und für leistungsstarke Verbindungen sorgt“. In einer Pressemitteilung des Landrats vom Februar 2017 hieß es: „Ein erheblicher Teil der Haushalte wird damit 2018 in Betrieb gehen können.“ Seither wurden allerdings mehrere Termine zur Bekanntgabe des Providers gerissen. Zunächst war der 18. Dezember 2017 genannt worden, dann der Beginn des neuen Jahres, dann die Tage nach Ostern Anfang April – doch es passierte nichts. Letzte Woche hieß es dann, der 15. Mai sei der Tag der Bekanntgabe …

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