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Innenminister Schünemann geht auf Tauchstation

Hameln-Pyrmont (ni). Hameln-Pyrmont (ni). Innenminister Uwe Schünemann (CDU) steht unter Beschuss. Seit der Inhalt eines in seinem Haus erarbeiteten Vorschlages zur Reform der Besoldungsverordnung für die hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte in Niedersachsen bekannt geworden ist, hagelt es Kritik an der geplanten Höhergruppierung der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten. Doch der Minister geht auf Tauchstation.

veröffentlicht am 18.08.2011 um 17:49 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 22:21 Uhr

Innenminister Uwe Schünemann (CDU) lehnt es ab, sich zu dem umstrittenen Reformvorschlag aus seinem Haus zu äußern.  Foto: Dana
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Hameln-Pyrmont (ni). Innenminister Uwe Schünemann (CDU) steht unter Beschuss. Seit der Inhalt eines in seinem Haus erarbeiteten Vorschlages zur Reform der Besoldungsverordnung für die hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte in Niedersachsen bekannt geworden ist, hagelt es Kritik an der geplanten Höhergruppierung der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten. Doch der Minister geht auf Tauchstation.

Dass das als "Vertraulicher Entwurf" überschriebene Papier des Ministeriums durch eine gezielte Indiskretion ausgerechnet in der heißen Phase des Kommunalwahlkampfes öffentlich geworden ist, müssen jetzt vor allem die Landespolitiker ausbaden. Bei ihnen entlädt sich der Ärger der Bürger, denen es angesichts der hohen Verschuldung ihrer Gemeinden an jeglichem Verständnis für eine Höherdotierung der Hauptverwaltungsbeamten fehlt. Die heimische Landtagsabgeordnete der CDU, Ursula Körtner, hätte es in dieser Situation für angebracht gehalten, dass Schünemann zu dem umstrittenen Reformvorschlag Stellung bezieht und wollte die Weichen für ein telefonisches Interview der Dewezet mit Schünemann stellen. Doch Körtners Erfolgsmeldung, der Minister sei für ein Gespräch zu erreichen, folgte die Absage durch Ministeriumssprecher Frank Rasche: „Da muss Frau Körtner etwas falsch verstanden haben.“



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