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Ausschreibung für Anbieter läuft/ Fördergelder noch nicht bewilligt

In kleinen Schritten zum schnellen Internet

veröffentlicht am 13.09.2016 um 12:02 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 12:53 Uhr

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Michael Zimmermann

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Innerhalb von drei Jahren sollen alle Bürger im Landkreis eine Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s nutzen können, kündigte Landrat Tjark Bartels im Dezember 2015 an.

Auch wenn inzwischen alle acht Gemeinden und Städte die Aufgabe des Breitbandausbaus an den Landkreis übertragen haben, gibt es noch offene Baustellen: Ende April hatte Hameln-Pyrmont beim Bundesverkehrsministerium einen Antrag auf Zuschüsse in Höhe von 15 Millionen Euro für das Projekt gestellt, beim Land Niedersachsen wurde Unterstützung in Höhe von fünf Millionen Euro beantragt.

Für den Zuschuss des Landes erwartet der Wirtschaftsförderer des Landkreises, Andreas Manz, die Zusage in den kommenden Wochen. Die Signale aus dem Wirtschaftsministerium stimmten ihn optimistisch, sagt er.

Bei der letzten Ausschüttung des Bundes war Hameln-Pyrmont allerdings noch nicht unter den Glücklichen:Es gebe regelmäßige Bewilligungsrunden, sagt Manz. In diesem Sommer sei die Tranche schon erschöpft gewesen. Ab Ende Oktober laufe die nächste Antragsfrist, alte Anträge würden dabei auch berücksichtigt.

Ob dann auch der Landkreis mit zusätzlichen Millionen planen kann, entscheide sich zum Jahreswechsel. Insgesamtbeziffere der Landkreis die Kosten auf einen Betrag zwischen 20 und 60 Millionen Euro, laut Manz aber „deutlich im zweistelligen Millionenbereich“. Die genaue Höhe sei auch abhängig vom Gelände, in dem die Tiefbauarbeiten dann stattfinden.

Der zweite offene Punkt betrifft die Suche nach einem Anbieter, der die Leitungen pachtet und unterhält. Der Landkreis selbst darf diese Aufgabe nicht übernehmen und kann nur, wenn sich ein solcher Anbieter findet, die notwendige Infrastruktur aufbauen. „Da der Netzausbau im ländlichen Raum für private Anbieter nicht rentabel ist, müssen wir diesen Teil übernehmen“, sagt Manz. Der Markt werde also nicht von allein die entsprechenden Leitungen verlegen. Für Manz ist aber ist schnelles Internet ein Teil der Daseinsvorsorge, die die öffentliche Hand unbedingt gewährleisten müsse: „Wenn wir das nicht tun, wird der ländliche Raum komplett abgehängt.“

Die europaweite Ausschreibung laufe bereits seit etwa zwei Wochen, so Manz. Bis Ende September könnten Unternehmen noch ihr Interesse bekunden. Drei Telekommunikationsanbieter haben sich auch bereits bei Manz gemeldet.

In der nächsten Phase soll dann mit den Interessenten über konkrete Angebote verhandelt werden. „Ich bin zuversichtlich, dass wir bis Ende des Jahres dem Kreistag einen Vorschlag machen können“, sagt Manz. Dieser müsse letztendlich entscheiden, ob der Kreis nach einem Tiefbauunternehmen suchen darf, das dann die Leitungen verlegt.

Bisher hatte sich aber immer eine breite Mehrheit für die Millioneninvestitionen ausgesprochen.



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