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Dauer bereitet Schwurgericht personelle Probleme

Höxter-Prozess: Richter verschiebt den Ruhestand

HÖXTER/PADERBORN. Was schief gehen kann, geht schief. Diese Binsenweisheit bekommt Justitia derzeit auch in Paderborn zu spüren: Der Prozess um das Folterpaar von Höxter ist mit allerlei Problemen behaftet, die für Verzögerung sorgen. Jetzt muss sogar der Vorsitzende Richter seinen Eintritt in den Ruhestand verschieben.

veröffentlicht am 20.02.2018 um 15:23 Uhr

In diesem Haus haben sich über Jahre schreckliche Dinge zugespielt. Foto: dpa

Autor:

Ulrich Pfaff

40 Verhandlungstage hat das Schwurgericht seit Eröffnung des Prozesses gegen Angelika und Wilfried W. aus Bosseborn im Oktober 2016 gezählt. 40 Tage, in denen es um die Quälereien ging, denen in dem bundesweit als „Folterhaus“ bekannt gewordenen Anwesen in dem 500-Seelen-Dörfchen zwei Frauen zum Opfer gefallen sein sollen. Ursprünglich hatte das Schwurgericht Termine bis Ostern 2017 angesetzt, dann nochmal bis Herbst verlängert. Auch das hat nicht gereicht. Die Beweisaufnahme ist inhaltlich mittlerweile fast am Ende angelangt. Aber seit November ist der Wurm drin im „Bosseborn-Prozess“. Der renommierte Psychiater und ehemalige Leiter der Forensik im ostwestfälischen Eickelborn, Professor Michael Osterheider, im Prozess tätig als psychiatrischer Gutachter für Wilfried W., verstrickte sich im Zeugenstand in Widersprüche über Aussagen des 48-jährigen Angeklagten – am Ende kostete ihn das die Glaubwürdigkeit und brachte das Verfahren erstmals in schweres Fahrwasser. Dass Osterheider sich unmittelbar im Anschluss an seine Aussage auf unbestimmte Zeit krank meldete, rettete den Prozess elegant über die bedenkliche Hürde: Das Schwurgericht entpflichtete ihn aus gesundheitlichen Gründen und berief die bereits von Anfang an im Verfahren beteiligte Dr. Nahla Saimeh, derzeit noch Chefin in Eickelborn und für die Begutachtung von Angelika W. zuständig, zur Nachfolgerin. Sie begann mit der Begutachtung von Wilfried W. noch vor der Weihnachtspause.

Die entstandene Verzögerung hätte sich als problematisch für den weiteren Prozessverlauf erweisen können, wenn Vorsitzender Richter Bernd Emminghaus nicht vorgebaut hätte. Er ist mittlerweile 65 geworden, am 31. Mai würde Emminghaus regulär in den Ruhestand gehen. Aber ob bis dahin ein Urteil gesprochen werden kann, ist nun mehr als fraglich. Jetzt hat Emminghaus seine Dienstzeit bis 30. November verlängert, damit der Mammutprozess nicht auf der Zielgeraden zu platzen droht. „Ich glaube, das müsste zeitlich reichen“, sagte der Richter.

Im Januar hätte jedoch ein anderer Berufsrichter zum Problem für das Verfahren werden können: Die Berichterstatterin der Kammer ist längerfristig erkrankt, ihre Genesung würde länger dauern, als der Prozess unterbrochen werden dürfte. Die Entscheidung, vor Eröffnung des Verfahrens einen Ersatzrichter – und zwei Ersatzschöffen – in die Kammerbesetzung aufzunehmen, erwies sich nun als weitsichtig. Ab sofort wird der Ersatzrichter den vakanten Platz einnehmen, und das Schwurgericht zunächst bis zum 8. Mai im 14-tägigen Turnus weiterverhandeln. Würde jedoch erneut ein Berufsrichter ausfallen, wäre das dann jedoch tatsächlich das Aus für einen der spektakulärsten Kriminalprozesse der vergangenen Jahre.

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