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Fragen zum Rechtsextremismus nur unbefriedigend beantwortet

Bückeburg. Bündnis 90/Die Grünen haben auf ihre beiden Kleinen Anfragen im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umtrieben an der ehemaligen Herderschule und – nach deren Auflösung – der heutigen Oberschule mit erheblicher Verzögerung Antworten der Niedersächsischen Landesregierung erhalten. Allerdings nur sehr unzureichend.

veröffentlicht am 20.12.2012 um 17:12 Uhr
aktualisiert am 29.10.2016 um 21:41 Uhr

Auch im Wahlkampf machen Parteien gegen Rechtsradikale und Neonazis Front, nicht nur in Bückeburg.
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Bündnis 90/Die Grünen sind unzufrieden damit, wie die beiden beteiligten Ministerien „in so einem sensiblen Bereich“ statt zu kooperieren „nicht miteinander reden“. Zudem würden die Antworten „nicht immer so den Tatsachen“ entsprechen. „Uns sind andere Aussagen zu Ohren gekommen“, sagte die Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Grünen, Meta Janssen-Kucz, während eines Pressegesprächs in Bückeburg.

Die eine Anfrage bezog sich auf eine Aktion der damaligen Herderschüler vom 1. Juli dieses Jahres, als Schüler im Rahmen eines Projektes rechtsextreme Schmierereien mit eigenen Stellungnahmen „wir lassen uns nicht entmutigen und „Unsere bunten Farben lassen unsere Ideen Flügel wachsen“ übermalt hatten. Die zweite Anfrage bezieht sich darauf, dass es eine steigende Anzahl von Rechtsradikalen in Bückeburg gibt, die gezielt – vor allem in der heutigen Oberschule – Jugendliche anwerben wollen.



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