weather-image
12°

Hameln-Pyrmonts Finanzplan 2016 vorgestellt / Warten auf Geld vom Land für Linsingen-Kaserne

Ergebnis gut – aber Kassen leer

Hameln-Pyrmont. Der Schein trügt. Eigentlich steht als Jahresergebnis, das Hameln-Pyrmonts Kreiskämmerer Carsten Vetter nun den Mitgliedern des Finanzausschusses mitzuteilen hatte, ein Plus von 1,58 Millionen Euro. Noch im Vorjahr waren hier – also bei den Einnahmen und Ausgaben im laufenden Verwaltungsgeschäft – gut 9 Millionen Miese zu verbuchen. Eigentlich nun also ein Grund zur Freude – wäre da nicht ein Erlass des Finanzministeriums: In diesem wird „ausdrücklich“ darauf hingewiesen, dass mit den im Haushalt eingebuchten Forderungen gegenüber dem Land noch „keine Aussagen über die tatsächliche Erstattung des Landes oder Dritter verbunden sind“. Konkret geht es um Aufwendungen für die Familien-Erstaufnahme Einrichtung in der Linsingen-Kaserne in Höhe von 23,24 Millionen Euro. Soll heißen: Die erwartete Erstattung durch das Land wird jetzt im Haushalt eingeplant, das Geld kommt (voraussichtlich) später. So jedenfalls stellt es sich das Land vor. Für Ausschussmitglied Helmut Zeddies (FDP) ein „dicker Hund“, für Kreiskämmerer Vetter ein „bisher einmaliger Vorgang“ und ein an „Absurdität“ grenzendes Verfahren.

veröffentlicht am 15.12.2015 um 19:40 Uhr
aktualisiert am 27.10.2016 um 13:48 Uhr

270_008_7809873_wb_Schuldenstand_Aufwendungen_Hameln.jpg

Autor:

Ernst August Wolf
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Breiten Raum nahmen in der Diskussion am Dienstag dann auch die Zahlungsmodalitäten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ein. Einem Aufwand von 9 Millionen in 2015 stehen 2016 Kosten von 19,5 Millionen Euro gegenüber. 14,3 Millionen davon übernimmt (wie gesagt: voraussichtlich) das Land.

Im Finanzhaushalt, der auch Investitionen umfasst, steht im kommenden Jahr ein Minus von gut 10,5 Millionen Euro. Die notwendige Kreditaufnahme von mehr als 8 Millionen eröffnet kaum Spielräume. In den folgenden Jahren würden die Haushalte „erheblich defizitär“, kündigt Vetter an. Höhere Kosten für Flüchtlinge sind zu erwarten, Investitionen in Schulen und Breitbandausbau stehen an. „Wie müssen Sparanstrengungen machen“, sagt Vetter. Der positive Haushalt für 2016 stehe „ziemlich isoliert“ da.

Pro Kopf wird die Schuldenlast von 709 in diesem auf 851 Euro im kommenden Jahr steigen.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2019
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Weiterführende Artikel
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt