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Hameln-Pyrmonts Finanzplan 2016 vorgestellt / Warten auf Geld vom Land für Linsingen-Kaserne

Ergebnis gut – aber Kassen leer

Hameln-Pyrmont. Der Schein trügt. Eigentlich steht als Jahresergebnis, das Hameln-Pyrmonts Kreiskämmerer Carsten Vetter nun den Mitgliedern des Finanzausschusses mitzuteilen hatte, ein Plus von 1,58 Millionen Euro. Noch im Vorjahr waren hier – also bei den Einnahmen und Ausgaben im laufenden Verwaltungsgeschäft – gut 9 Millionen Miese zu verbuchen. Eigentlich nun also ein Grund zur Freude – wäre da nicht ein Erlass des Finanzministeriums: In diesem wird „ausdrücklich“ darauf hingewiesen, dass mit den im Haushalt eingebuchten Forderungen gegenüber dem Land noch „keine Aussagen über die tatsächliche Erstattung des Landes oder Dritter verbunden sind“. Konkret geht es um Aufwendungen für die Familien-Erstaufnahme Einrichtung in der Linsingen-Kaserne in Höhe von 23,24 Millionen Euro. Soll heißen: Die erwartete Erstattung durch das Land wird jetzt im Haushalt eingeplant, das Geld kommt (voraussichtlich) später. So jedenfalls stellt es sich das Land vor. Für Ausschussmitglied Helmut Zeddies (FDP) ein „dicker Hund“, für Kreiskämmerer Vetter ein „bisher einmaliger Vorgang“ und ein an „Absurdität“ grenzendes Verfahren.

veröffentlicht am 15.12.2015 um 19:40 Uhr
aktualisiert am 27.10.2016 um 13:48 Uhr

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Autor:

Ernst August Wolf


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