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Ab 2014 neue Technik / Ja zur Super-Leitstelle noch diesen Monat?

Digitalfunk kostet 2,16 Mio. Euro

Hameln-Pyrmont (joa). Für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste im Landkreis Hameln-Pyrmont soll Digitalfunk und ein landeseinheitliches Einsatzleitsystem in der Leitstelle Weserbergland eingeführt werden. 2,16 Millionen Euro sind hierfür als Gesamtkostenrahmen angesetzt. Dazu kommen 285 000 Euro für die dann erhöhten Anforderungen an die Gebäudesicherheit der Leitzentrale. Der Beginn des Probebetriebs ist für das zweite Quartal 2013 angesetzt. Zum 1. Januar 2014 soll der Funkbetrieb dann fertig umgestellt sein. Der Kreisausschuss für Feuerwehr und Rettungsdienst stimmte diesem Finanzierungsvolumen in seiner Sitzung zu. Auch der Auftragserteilung für den Aufbau der Technik einer neuen Digitalalarmierung von Einsatzkräften durch Meldeempfänger durch eine Bielefelder Fachfirma wurde das Plazet erteilt. Nach Abzug des Kostenanteils durch die Krankenkassen werden hierfür auf den Kreis Kosten in Höhe von rund 255 000 Euro zukommen.

veröffentlicht am 21.02.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 13:41 Uhr

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Bei der Einführung des Digitalfunks ist es erforderlich, ein auch von der Polizei nutzbares Einsatzleitsystem in der Kooperativen Leitstelle Weserbergland in Hameln zu installieren. Die Kosten für die neue Technik für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste werden vertraglich zwischen dem Land und den kommunalen Partnern geteilt. Und letzteres wären derzeit die Landkreise Hameln-Pyrmont und Holzminden, die seit 2008 die Leitstelle in Hameln gemeinsam nutzen. Und die wiederum teilen sich ihren Kostenanteil; der Landkreis Holzminden zahlt 31,8 Prozent, der Landkreis Hameln-Pyrmont 68,2 Prozent. Nach Abzug des 60-prozentigen Anteils der Kostenträger verbleiben Hameln-Pyrmont 294 700 Euro. Darüber hinaus kommen nach Inbetriebnahme des Digitalfunks auf den Landkreis noch monatliche Wartungskosten von rund 1600 Euro zu. Noch offen ist indes die Frage, ob die Polizei künftig auch noch ihre Leitstellen-Arbeit nicht nur für die Landkreise Nienburg, Schaumburg, Hameln und Holzminden, sondern auch für die Polizeiinspektionen Hildesheim und Northeim über Hameln abwickeln will. Überlegungen hierzu gibt es seit dem vorigen Jahr, eine Entscheidung hierüber ist aber noch nicht gefallen. Derzeit, so die Pressestelle im Innenministerium, laufen diesbezüglich noch Abstimmungsgespräche zwischen Innen- und Finanzministerium des Landes. Der Christdemokrat Rolf Keller, stellvertretender Vorsitzender des Kreisausschusses für Feuerwehr und Rettungswesen, gab sich in Sachen einer möglichen Erweiterung der Polizei-Leitstellen-Präsenz in Hameln sibyllinisch: „Mein Kenntnisstand ist, dass es so kommt.“ Mit einer Bestätigung aus dem Innenministerium sei noch in diesem Monat zu rechnen.

Sollte diese Super-Leitstelle der Polizei eingerichtet werden, die dann von Göttingen über die Weserschiene bis nach Nienburg reichen und sieben Landkreise und vier Polizeidirektionen umfassen würde, werden die Digitalfunkkosten auf 5,15 Mio. Euro steigen. Diese Mehrkosten würden dann allein vom Land Niedersachsen getragen. So sind auch in den Etat dieses Jahres für das Rettungswesen im Landkreis für eine solche kreisseitig gedeckelte Erweiterungsoption bereits Mittel eingestellt worden.

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