weather-image
22°
Bartling kritisiert Schünemann: „Unehrlich“ / Butte: „Richtiger Weg“ / Minister rudert zurück

Der „Kreis Weserbergland“ schlägt Wellen

Weserbergland (rc). Der Schaumburger Landtagsabgeordnete und frühere Innenminister Heiner Bartling (SPD) hat den von Innenminister Uwe Schünemann (CDU) geäußerten Vorschlag eines freiwilligen Zusammenschlusses von Landkreisen zu einem Landkreis „Weserbergland“ als „unehrlich“ bezeichnet. Der Minister habe etwas „Unausgegorenes in die Luft geblasen und schwadroniert“. Ein Zusammenschluss von Landkreisen bedürfe sehr wohl der ordnenden Hand des Ministeriums, sonst „herrsche völliges Chaos.“ Bartling: „Wenn er das Gegenteil behauptet, dann lügt er.“

veröffentlicht am 06.02.2009 um 20:24 Uhr
aktualisiert am 01.11.2016 um 02:41 Uhr

Heiner Bartling: „Der Minister schwadroniert.“  Foto
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Der SPD-Landtagsabgeordnete führte als Beispiel an, wenn sich die Landkreise Hameln-Pyrmont mit Holzminden und Nienburg mit Diepholz zusammenschließen würden. Schaumburg bleibe dann alleine übrig. In ganz Niedersachsen entstünde die Gefahr von ungeordneten Zusammenschlüssen. „Nachher haben wir einen Flickenteppich, was von keinem gewollt sein kann.“ Der Minister müsse schon einen Plan für das ganze Land haben: „Sonst ist er nicht glaubwürdig.“

„Verdächtig“ komme es ihm auch vor, so Bartling weiter, dass freiwillige Zusammenschlüsse nicht mehr in dieser Legislaturperiode über die Bühne gehen sollen. Für ihn sehe es so aus, als ob auf diesem Wege eine Kreisreform in die Wege geleitet werden soll. Offensichtlich sehe das Ministerium, dass es Probleme gibt, sei aber nicht ehrlich, diese offen zu benennen. Der Landkreis Schaumburg könne jedenfalls von allen umliegenden Landkreisen noch am besten bestehen. „Die Überlegungen des Ministers sind abwegig.“

Neu an den Äußerungen Schünemanns sei gewesen, dass er erstmals gesagt habe, dass auch bei kreisübergreifenden Zusammenlegungen Geldmittel aus dem Ministerium fließen könnten. Bisher habe der Minister dies nur bei der Zusammenlegung von Kommunen innerhalb von Kreisgrenzen in Aussicht gestellt. Bartling kritisiert: „Die Interessen des Landkreises Schaumburg spielen in Hannover keine Rolle.“

Hameln-Pyrmonts Landrat Rüdiger Butte (SPD) lobt Schünemanns Vorschlag: „Der Weg ist der richtige.“ Als Landrat wolle er in einzelnen Arbeitsfeldern versuchen, mit dem Kreis Holzminden intensiver zusammenarbeiten. Natürlich stelle sich dann irgendwann die Frage, wenn es in einzelnen Bereichen funktioniere, ob es nicht auch in Gänze klappen könne. Die Lage in Holzminden sei ernst – aber eben nicht nur dort. Es gebe noch andere Landkreise, die angesichts des demografischen Wandels auf Dauer kaum lebensfähig seien.

Schünemann rudert unterdessen zurück. Er habe eine solche Landkreisfusion weder vorgeschlagen noch halte er sie für „sinnvoll oder erstrebenswert“, sagte er gestern. Von einem Zusammenschluss der Kreise Holzminden, Hameln-Pyrmont, Schaumburg und Nienburg wären mehr als eine halbe Million Menschen betroffen. „Ich halte die Regionsbildung in so einer Größenordnung nicht für erstrebenswert“, erklärte der Minister. Stattdessen werde weiterhin die freiwillige Zusammenarbeit von Kommunen gefördert.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Mehr Artikel zum Thema
Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare