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Monatlicher Kassensturz der Kreis-Kämmerei zur Jahresmitte gibt Anlass zu düsterer Prognose

Defizit im Haushalt wird größer als geplant

Hameln-Pyrmont (joa). Eine düstere Prognose legte in der jüngsten Sitzung des Kreisfinanzausschusses der Erste Kreisrat Carsten Vetter vor: War im aktuellen Haushaltsplan ein Defizit von 4,1 Mio. eingeplant, so könnte dieses nach dem derzeitigen Stand der Kostenentwicklungen voraussichtlich bis auf 5 Mio. – nach ganz aktuellen zusätzlichen Verlusten bei der Verkehrsgesellschaft Hameln-Pyrmont (VHP) sogar auf 5,3 Mio. klettern.

veröffentlicht am 28.06.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 07:21 Uhr

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Wie Sabine Meißner, Leiterin der Kämmerei, erklärt, wird beim Kreis Hameln-Pyrmont in diesem Jahr konsequent monatlicher Kassensturz gemacht, um einen aktuellen Überblick über die Kostenentwicklung zu haben und gegebenenfalls sofort gegensteuern zu können. Die Politik solle fortan regelmäßig solche Kassen-Zwischenberichte erhalten.

Ursache für das zu erwartende Ansteigen des Haushaltsdefizits sind nach dem derzeitigen Stand der Kostenentwicklungen erhöhte Ausgaben im Sozialbereich in der ersten Hälfte des Jahres und das mit sich andeutender steigender Tendenz. Diese Entwicklung war bei der Aufstellung des Haushaltes 2012 so noch nicht absehbar, erklärte Vetter. So hatte der Kreis bei seinen Sozialleistungen insbesondere in den Bereichen Pflege, Grundsicherung und Altenpflege bei seinen Zwischenrechnungen bis Mai merklich erhöhte Kosten. Im Bereich der Jugendhilfe gingen hingegen die Aufwendungen erfreulicher Weise zurück, so Vetter.

Weiter gibt es Einnahmeausfälle durch verringerte Schlüsselzuweisungen in Höhe von knapp 800 000 Euro und rund 100 000 Euro weniger Einnahmen aus der Kreisumlage.

Dazu kommen ganz aktuell außerplanmäßige Verluste, die die Verkehrsgesellschaft Hameln-Pyrmont im Wirtschaftsjahr 2011 eingefahren hat, und für die der Landkreis als Gesellschafter aufkommen muss: So ging der VHP-Wirtschaftsplan 2011 zunächst von einem planmäßigen Verlust in Höhe von rund 1,3 Mio Euro aus. Entsprechende Verlustausgleichszahlungen hatte der Landkreis auch im aktuellen Haushalt vorgesehen.

Demografischer Wandel, Rückgang bei den Schülerbeförderungen, Umsatzerlöse von Subunternehmern, Nichtbewilligung von Fördermitteln und allgemein gestiegene Betriebskosten haben jetzt aber dazu geführt, dass die VHP-Verluste um weitere 275 600 Euro gestiegen sind, wie der scheidende VHP-Geschäftsführer Carsten Busse („Die schlechteste Nachricht, die ich in meiner Dienstzeit hier je mitteilen musste“) dem Finanzausschuss erklärte. Der Ausschuss stimmte einer zusätzlichen Verlustübernahme durch den Kreis zu – womit als aktuellster Defizit-Stand die bereits genannten 5,3 Mio. erreicht wären.

Für Kämmerei-Leiterin Sabine Meißner ist dieser wenig erfreuliche aktuelle Kassen-Zwischenstand „sehr ernst zu nehmen“. Auch wenn gewissen Entwicklungen – beispielsweise die Fall- und damit die Kostenzahlen im Sozialbereich – nicht im Voraus kalkulierbar seien, deute schon jetzt zur Jahresmitte „vieles darauf hin, dass wir ein schlechteres Jahresergebnis haben werden, als geplant.“



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