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Städtetag rechnet das Ergebnis vor

Das kommt von 61 Milliarden im Weserbergland an

Hameln (rom). 114 Euro pro Kopf. Das ist die Summe, die von bundesweit 61 Milliarden Euro mehr an Steuergeldern im Weserbergland ankommt. Diese Rechnung hat Heiger Scholz gestern als Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages aufgemacht. Dessen Präsidium hatte in Hameln getagt.

veröffentlicht am 04.11.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 09:41 Uhr

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„Von den rund 60 Milliarden erhalten die Kommunen 15 Prozent“, rechnete Scholz vor, „und davon gehen 10 Prozent nach Niedersachsen.“ Im Ergebnis blieben die 114 Euro pro Kopf hängen. Die Stadt Hameln hätte nach dieser Rechnung 6,6 Millionen Euro mehr in der Kasse – bei einem Gesamtschuldenstand von mehr als 100 Millionen. „Ohne Zweifel sind die 60 Milliarden eine schöne Zahl“, sagte Scholz. Er warnte aber davor, das Geld sofort wieder auszugeben. Vielmehr sei das „eine gute Gelegenheit, Schulden abzubauen“.

Die Lage der kommunalen Haushalte sieht der Städtetag eigenen Worten zufolge weiterhin als dramatisch an. Allein der Stand der Kassenkredite – also des Dispo-Kredites der Kommunen – habe sich innerhalb eines Jahres um rund eine halbe Milliarde Euro auf mittlerweile knapp fünf Milliarden erhöht. Auch kommen auf die Städte neue Ausgaben zu.

So fordert das zuständige Landwirtschaftsministerium nach Angaben des Städtetages, ein Register für Hunde einzuführen. Anlass dafür sind Beißattacken der Tiere. Jeder Hund ab sechs Monaten soll nach dem Willen des Ministeriums einen elektronischen Chip erhalten, um seinen Halter ausfindig zu machen. Das Problem für die Städte: Sie sollen dafür verantwortlich sein, das Register zu pflegen und die Hunde zu überprüfen.

Vor diesem Hintergrund pocht der Städtetag auch auf das sogenannte Konnexitätsprinzip. Auf Deutsch: Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Beim Thema Hunderegister heißt das nach Meinung des Städtetages: Wenn das Land ein Verzeichnis will, soll es auch dafür die Mittel bereitstellen.

Frank Klingebiel, Präsident des Städtetages, sagte gestern zudem, dass sein Verband weiter an der Gewerbesteuer festhalte. Denn: „Noch ist einfach kein besseres Modell vorgestellt worden.“ Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle für Kommunen. Die Steuer schwankt aber stark, je nachdem, wie gut es den Unternehmen in der Kommune geht.

Experten hatten daher in der Vergangenheit wiederholt vorgeschlagen, die Einnahmen der Gewerbesteuer durch eine andere zu ersetzen.

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