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Wer sagt hier die Unwahrheit in der Kreistagspolitik?

Clavey oder Figge?

HAMELN-PYRMONT. Es kracht richtig zwischen CDU und SPD im Kreistag. Den Vorwurf der CDU, die SPD habe vor der entscheidenden Finanzabstimmung im Kreistag falsch gespielt, weist der betroffene SPD-Abgeordnete Claus Clavey nun zurück.

veröffentlicht am 28.03.2019 um 15:18 Uhr
aktualisiert am 28.03.2019 um 19:40 Uhr

Claus Clavey weist die Vorwürfe der CDU zurück. Foto: Dana
Thomas Thimm

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Thomas Thimm Stv. Chefredakteur zur Autorenseite
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Die CDU-Spitze hatte am Mittwoch vor der Presse berichtet, von der Fraktion SPD/Helmuth Mönkeberg/Pro Bürger hintergangen worden zu sein. Vor der letzten Kreistagssitzung sei SPD-Fraktionschef Ulrich Watermann auf die Christdemokraten zugekommen und habe den SPD-Mann Clavey krank gemeldet. Bei den anschließenden Haushaltsabstimmungen habe die CDU daraufhin das parlamentarische Pairing angewendet: Sie verzichtete auf eine ihrer Stimmen, sodass der SPD-Ausfall egalisiert wurde – und die Mehrheitsverhältnisse im Sinne der Wähler blieben. Allerdings habe Clavey zwei Tage später dem CDU-Mann Thomas Figge eingestanden, gar nicht wegen Krankheit gefehlt zu haben – sondern, weil er einigen von der SPD geplanten Punkten im Kreistag nicht habe zustimmen wollen.

Dieser Version von CDU-Chef Hans-Ulrich Siegmund widerspricht Clavey nun in einem Schreiben an unsere Redaktion. Clavey erläutert, dass er „in der Zeit vom 8. bis 20. März vier Hausarztbesuche, drei Besuche bei einem Facharzt für Chirurgie und einen Besuch bei einem Facharzt für Angiologie absolviert“ habe. In dieser Zeit habe er „an fünf Terminen des Stadtrates und Kreistages (auch Fraktionssitzungen) nicht teilnehmen“ können. Insofern sei „die Behauptung der CDU falsch“.

Das CDU-Kreistagsmitglied Thomas Figge wiederum erklärte daraufhin in einem Gespräch mit unserer Zeitung, dass sich der Fall sehr wohl genau so abgespielt habe, wie von Siegmund geschildert.

Eine von beiden Versionen stimmt nicht – die von Figge oder die von Clavey.



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