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Gelder im Haushalt / Schraps (SPD) sieht überregionale Bedeutung bestätigt

Bund gibt 725.000 Euro für das Bückeberg-Projekt

EMMERTHAL/BERLIN. Überraschende Nachricht aus Berlin zum geplanten Dokumentations- und Lernort Bückeberg in Emmerthal: Das Projekt am Ort der NS-Propagandaveranstaltung „Reichserntedankfeste“ soll mit 725.000 Euro aus Bundesgeldern unterstützt werden.

veröffentlicht am 27.06.2018 um 18:16 Uhr
aktualisiert am 27.06.2018 um 19:21 Uhr

Für das Bückeberg-Projekt gibt der Bund Geld. Foto: Dana
Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite

Über diese Entscheidung am Mittwoch informierte der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps (SPD), nachdem der Haushaltsausschuss letzte Änderungsanträge für den Bundeshaushalt 2018 beschlossen hatte. Damit würde aus Berlin mehr Geld zur Verfügung stehen als ursprünglich für den Dokumentations- und Lernort kalkuliert. Bislang waren Kosten in Höhe von 450 000 Euro im Gespräch, darunter Gelder der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten und des Landkreises.

Für diese Nachrichten aus Berlin seien keine weiteren Entscheidungen durch den Bundestag mehr nötig, ergänzte Schraps auf Nachfrage: „Das Geld ist damit in trockenen Tüchern.“ Neben der grundsätzlichen Ablehnung der Bückeberg-Pläne bei Kritikern im Weserbergland war immer wieder angemahnt worden, dass sich Bund und Land finanziell an dem Dokumentations- und Lernort beteiligen müssten, wenn der Ort der NS-Inszenierungspolitik überregionale Bedeutung habe.

Der heimische Bundestagsabgeordnete zeigt sich erfreut „über diese weitreichende finanzielle Unterstützung für den Bückeberg“ aus Berlin. Im Mai hatte Schraps seinen Bundestagskollegen und Sprecher der SPD im Haushaltsausschuss, Johannes Kahrs, nach Emmerthal eingeladen. Kahrs hatte dabei ebenso wie Schraps hervorgehoben, dass der historische Ort bundesweite Bedeutung habe. Schraps: „Die Verankerung des Projektes im Bundeshaushalt verdeutlicht meine und die Einschätzung vieler Kollegen und Kolleginnen in Land und Bund vollumfänglich.“

Auf Landesebene hatte die heimische Grünen-Abgeordnete Anja Piel für das Bückeberg-Projekt geworben. Sie hatte bereits im April einen Antrag im Landtag eingereicht, die Planungen finanziell zu unterstützen. Seitdem informierten sich Landes- und Bundespolitiker von SPD, Grünen, FDP und CDU am Bückeberg. Lediglich die Christdemokraten auf Landesebene wollen zunächst eine Einwohnerbefragung auf Antrag der Emmerthaler AfD abwarten, bevor über Geld entschieden wird. Mehrere AfD-Landtagsabgeordnete haben ihren Besuch in Emmerthal für Dienstag angekündigt. Angesichts der deutlichen Mehrheit in Berlin für die Bückeberg-Pläne forderte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Piel die CDU im Landtag dazu auf, „jetzt auf den anfahrenden Zug aufzuspringen und dieses wichtige Projekt nicht länger zu verhindern“.

Hameln-Pyrmonts Landrat Tjark Bartels (SPD) äußerte sich zufrieden über die Nachricht aus Berlin. Mitglieder des Bundestages hätten „sich über die Parteigrenzen hinweg für das Projekt eingesetzt“. Durch die Gelder der Bundesregierung werde es möglich, neben der ursprünglichen Planung „auch die insbesondere durch die Politik und die Emmerthaler Bürgerinnen und Bürger eingebrachten Verbesserungsvorschläge“ umzusetzen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Ulrich Watermann erklärt: „Gut, dass bei diesem für die Region so wichtigen Projekt der Bund, das Land und der Landkreis Hameln-Pyrmont Hand in Hand arbeiten und nun die Finanzierung für einen angemessenen Lernort steht.“



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