weather-image

SPD-Innenpolitiker weist Kinderpornografie-Verdacht zurück

Büro und Wohnung von Edathy durchsucht

Nienburg/Schaumburg (ube/red/dpa). Sebastian Edathy gilt in der SPD als Vorzeige-Politiker. Nun muss sich der 44-Jährige Innenpolitiker gegen schwere Vorwürfe wehren, es geht um den Verdacht des Besitzes von Kinderpornografie. Edathy hat die Vorwürfe zurückgewiesen und erstattet Strafanzeige. Seine Partei ist über die Ermittlungen bestürzt und fordert Aufklärung.

veröffentlicht am 11.02.2014 um 10:26 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 22:41 Uhr

Edathy
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Nienburg/Schaumburg (ube/red/dpa). Sebastian Edathy gilt in der SPD als Vorzeige-Politiker. Nun muss sich der 44-Jährige Innenpolitiker gegen schwere Vorwürfe wehren, es geht um den Verdacht des Besitzes von Kinderpornografie. Edathy hat die Vorwürfe zurückgewiesen und erstattet Strafanzeige. Seine Partei ist über die Ermittlungen bestürzt und fordert Aufklärung.

Die Polizei hat die Wohnung und die Büroräume des zurückgetretenen SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy in Niedersachsen durchsucht. Ermittlerkreise bestätigten der dpa am Dienstag, dass bei den Durchsuchungen Beweismaterial gesichtet und sichergestellt wurde. Edathy selbst sei nicht angetroffen worden. In SPD-Kreisen wurde am Dienstag gemutmaßt, er halte sich im Ausland auf, womöglich in Dänemark. Bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Hannover war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Auch in seinem Wahlkreisbüro war am Dienstagmorgen niemand nicht zu erreichen. Nach Berichten der Nienburger Zeitung "Die Harke", die als erstes über die Durchsuchungen berichtete, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischem Material.

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat am Dienstagvormittag „die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft“ zurückgewiesen. „Das ist unwahr. Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor“, teilte der Politiker auf seiner Facebook-Seite mit. „Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt“, meinte Edathy. Als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses hatte sich der 44-Jährige bundesweit großes Ansehen erarbeitet.

Die Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte am Dienstag, dass sie seit Montag ein Ermittlungsverfahren gegen Sebastian Edathy führt. Zu Hintergründen teilte Staatsanwältin Kathrin Söfker „im Hinblick auf das laufende Verfahren“ nichts mit. Die Staatsanwältin wollte auch nicht sagen, welche Dienststellen an den Ermittlungen beteiligt sind. Es heißt, sowohl das Bundes- als auch das Landeskriminalamt seien involviert. Angeblich sind Polizisten im Zuge bundesweiter Ermittlungen auf den Namen Edathy gestoßen.

Polizisten hatten am Montagnachmittag die Wohnung und Büroräume des ehemaligen Abgeordneten durchsucht und dabei mögliche Beweismittel beschlagnahmt. Dabei soll es sich laut der Nachrichtenagentur dpa um fünf Objekte handeln: die Bürgerbüros in Nienburg und Stadthagen, Edathys Wohnungen in Rehburg und Berlin und ein weiteres Büro. Um richterliche Durchsuchungsbeschlüsse zu erhalten, brauche es immer den begründeten Anfangsverdacht einer Straftat, erklärte Söfker im Gespräch mit unserer Zeitung. Weitere Stellungsnahmen werde es nicht geben, sagte die Staatsanwältin.

An der Durchsuchungsaktion hatte auch Oberstaatanwalt Thomas Klinge teilgenommen. Er ist in Hannover der Leiter der „Zentralstelle zur Bekämpfung gewaltdarstellender, pornographischer oder sonst jugendgefährdender Schriften“. Zur Sache dürfe er sich nicht äußern, sagte Klinge auf Anfrage der Dewezet.

Sebastian Edathy hat angekündigt, er werde Strafanzeige erstatten. „Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten.“

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte in Berlin: „Die geäußerten Vorwürfe gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wiegen ungeheuer schwer.“ Er erwarte von den Ermittlungsbehörden, dass sie den Fall „schnell, umfassend und genau aufklären“, sagte Oppermann.

Der NDR berichtete, der Name Edathys sei im Zuge von Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) zum Thema Kinderpornografie im vergangenen Jahr aufgetaucht. Nach Informationen des Senders aus Ermittlerkreisen handelt es sich um einen minderschweren Fall. Nach „Spiegel“-Informationen fanden sich erste Hinweise auf Edathy in umfangreichem Material, das die kanadische Polizei sichergestellt hat. Diese hatte in den vergangenen drei Jahren gegen einen internationalen Kinderporno-Ring ermittelt und die deutschen Behörden informiert. Laut „Spiegel“ sei die Operation unter dem Namen „Spade“ gelaufen.

Edathy selbst hatte am Sonnabend überraschend mitgeteilt, er habe sich „aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden“, sein Bundestagsmandat niederzulegen. Bereits am Freitag habe er Bundestagspräsident Norbert Lammert über diesen Schritt informiert. „Der Mandatsverzicht ist damit wirksam geworden“, so Edathy. Edathy war allerdings bereits seit Beginn des Jahres krankgeschrieben.

Nach Informationen der Zeitung „Welt“ soll Edathy in seinem Heimatort Rehburg am Wochenende noch beim Einkaufen gesehen worden sein. Laut „Welt“ soll er gesagt haben, dass er „jetzt einmal für eine Woche“ wegfahren wolle, dass er seine Wohnung aufgeben wolle, auch das Wort „Burn-out“ soll er benutzt haben.

Berichte über eine Durchsuchung auch von Edathys Bundestagsbüro wurden vom Bundestag als falsch zurückgewiesen. „Es wurde kein Bundestagsbüro durchsucht“, sagte Sprecher Ernst Hebeker.

Die Ermittlungen sorgten in der SPD für Unruhe. Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sagte: „Ich gebe zu, ich bin zutiefst bestürzt.“ Sie nannte die Kinderpornografie-Vorwürfe öffentlich, betonte auf Nachfrage aber, diese auch nur aus den Medien zu kennen. Der niedersächsische SPD-Generalsekretär Detlef Tanke sagte: „Die gegen Sebastian Edathy geäußerten Vorwürfe wiegen schwer und müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden.

 



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2019
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Weiterführende Artikel
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt