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Landkreis kassiert durch Geschwindigkeitsmessungen

750 000 Euro für zu schnelles Fahren

HAMELN-PYRMONT. Die Bruttoeinnahmen aus der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung sind zurückgegangen: Betrugen diese im Jahr 2016 noch 865 000 Euro, so waren es im vergangenen Jahr nur 750 000 Euro.

veröffentlicht am 28.01.2018 um 17:22 Uhr
aktualisiert am 29.01.2018 um 10:03 Uhr

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Karen Klages

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Karen Klages Reporterin zur Autorenseite
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Es muss aber nicht unbedingt an umsichtigeren Autofahrern gelegen haben. „Die Schwankungen bei den Einnahmen können verschiedene Ursachen haben wie Ausfälle von Personal beziehungsweise Technik oder witterungsbedingte Ausfälle“, erklärt Lummitsch.

Zusätzlich profitiert der Landkreis aber auch von den Bußgeldern, die durch Geschwindigkeitsmessungen seitens der Polizeiinspektion anfallen. Diese überwacht die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten im Straßenverkehr durch Laser- und Radarmessungen. In den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Holzminden habe es laut Pressesprecher Jörn Schedlitzki im vergangenen Jahr 2200 Geschwindigkeitsverstöße gegeben, die je ein Verwarngeld (bis 35 Euro) nach sich gezogen hätten. Fährt man innerorts beispielsweise 20 Stundenkilometer zu schnell, so zahlt man 35 Euro Verwarngelder, die bei der Polizei in der Regel nur noch mit EC-Karte per sogenanntem Telecash gezahlt werden können.

„Da aber die ertappten rund 2200 Verkehrsteilnehmer entweder keine EC-Karte bei sich hatten oder mit der Verwarnung nicht einverstanden waren, wurde von der Polizei ein sogenannter Datenermittlungsbeleg gefertigt, und der Vorgang wurde an die Landkreise zur Eintreibung des Verwarngeldes abgegeben“, erklärt Schedlitzki. Zudem habe die Polizeiinspektion im vergangenen Jahr 1500 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt, die keine Verwarnung, sondern ein Bußgeld (mehr als 35 Euro) zur Folge hatten. Diese Fälle wurden automatisch an die beiden zuständigen Landkreise abgegeben. Wieviel Geld der Landkreis Hameln-Pyrmont durch die polizeilichen Geschwindigkeitsmessungen eingenommen hat, wird bei der Kreisverwaltung nicht separat aufgelistet.

Rund 700 Geschwindigkeitsverstöße – und damit ähnlich viele wie im Vorjahr – haben außerdem der Landeskasse knapp 20 000 Euro eingebracht, wie Schedlitzki erläutert. „Alle Geschwindigkeitsverstöße, die ein Verwarngeld nach sich ziehen, und vom Raser gleich vor mit EC-Karte bezahlt werden können, fließen in die Landeskasse.“

Für einige Verkehrsteilnehmer könnte es in Zukunft im Übrigen noch teurer werden: Wie der Deutsche Verkehrsgerichtstag am Freitag bei seiner Zusammenkunft in Goslar gefordert hat, sollen Raser und Drängler künftig höhere Bußgelder und schneller Fahrverbote erhalten. Die Experten verlangen, dass grundsätzlich gefährliche Verkehrsdelikte wie Überhol-, Tempo- und Abstandsverstöße härter geahndet werden. Dass Bußgeldsätze pauschal erhöht werden, lehnen die Fachleute dagegen ab. Wichtig sei es vielmehr, den Verkehr effektiv zu überwachen, vor allem an gefährlichen Abschnitten und Unfallschwerpunkten. Die Experten fordern eine einheitliche Regelung, nach der die Kontrollen in allen Bundesländern durchgeführt werden. Die Verkehrsteilnehmer sollten außerdem nicht den Eindruck gewinnen, sie sollten abgezockt werden.



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