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Kämmerer Wigge erklärt: So steht es um die Finanzen der Stadt

Lügde weniger arm als andere, aber bald auch nicht mehr flüssig

Lügde (yt). Lügde wird einen langsamen Tod sterben – wenn sich deutschlandweit nichts ändert. Diesen Schluss legt zumindest die Sicht von Stadtkämmerer Hans-Jürgen Wigge nahe, die er klarmachte, als er Lügdes Finanzpolitikern am Mittwochabend den Haushaltsplan für 2013 vorstellte.

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Dass die Stadt selbst in der Vergangenheit sehr sparsam agierte und diesen Kurs auch weiterhin fahren will, lässt ihr noch etwas Spielraum – womit sie übrigens noch zu den am besten gestellten NRW-Kommunen zählt.

Aber Wigges Ausblick auf die nächsten Jahre zeigt, dass die Fesseln von außen immer enger gezurrt werden: Die Kreisumlage steigt – also der Betrag, den Lügde an den Kreis überweisen muss, damit der seine Rechnungen bezahlen kann. Und die Schlüsselzuweisungen – die Summe, die die Stadt vom Land bekommt – sinken. Und wenn die Kreisumlage in diesem Jahr mit 6 961 000 Euro nur moderat um 90 000 Euro gestiegen ist, dann nur, weil der Kreis an sein Erspartes geht und deshalb 2012 nicht mehr als 174,5 Millionen Euro von den Kommunen fordern musste. „Aber diese Rücklagen werden bald aufgebraucht sein, dann werden wir stärker zur Kasse gebeten“, sagt Wigge – und rechnet für 2014 mit satten 7,7 Millionen Euro Kreisumlage. Denn Lippe habe keine Alternative: „Der Kreis muss viel Geld an den Landschaftsverband abführen und wird durch Sozialleistungen stark belastet.“ Zudem schlügen die Auswirkungen des Kinderbildungsgesetzes und der weitere Ausbau der Krippenplätze zu Buche.

Vor diesem Hintergrund konnte Wigges Nachricht, dass Gewerbe- und Einkommenssteuer geradezu sprudeln keine rechte Begeisterung wecken. Denn unterm Strich werden die Aufwendungen in Höhe von 22,5 Millionen Euro die Erträge von 21,3 Millionen um 1,2 Millionen Euro übersteigen. Einzig die Erlaubnis nach neuestem Haushaltsrecht, Defizite mit Gewinnen aus den vergangenen Jahren verrechnen zu können, beschert Lügde den „fiktiven“ Haushaltsausgleich – womit ein Haushaltssicherungskonzept vom Tisch ist.

Doch Wigge machte klar: „Wir leben von der Substanz.“ Und zwar auch weiterhin, denn die Kreisumlage wird stärker steigen, als die Einnahmen durch Gewerbe- und Einkommenssteuer sowie die Schlüsselzuweisungen.

Für die nächsten Jahre rechnet der Kämmerer mit einem Defizit von rund einer Million. Doch trotz dräuender Kapitalnot wird sich die Stadt den notwendigen Infrastrukturmaßnahmen nicht verschließen. So dürfte 2014 viel Geld in die Erneuerung des Schulzentrums fließen, die Umstellung auf die LED-Beleuchtung wird weiter bezahlt, die Breitbandversorgung in der Südstadt vorangetrieben und weitere Aufwendungen rund um „Lügde 2015“ finanziert. So kalkuliert Wigge Investitionskredite von 2,2 Millionen Euro für die Jahre 2014 bis 2016. Investitionen scheinen eine Stadt nicht ärmer zu machen. Denn das ausgegebene Geld wird, auch dank der Zuschüsse, durch einen Wertzuwachs in gleicher Höhe kompensiert. Dennoch ist das Geld weg – und die Stadt nicht mehr flüssig. Für das Jahr 2016 rechnet der Kämmerer sogar mit einem negativen Bestand von fast drei Millionen Euro – also Schulden, deretwegen Kassenkredite aufgenommen werden müssen. Wigge forderte eindringlich, hier gegenzusteuern und nahm sogar das Unwort in den Mund: „Steuererhöhung.“

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