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CDU setzt sich für das „digitale Rathaus“ ein

Wird der Gang zum Amt überflüssig?

HESSISCH OLDENDORF. Behördengänge kosten Zeit. Zeit, die gerade Berufstätige oftmals nicht haben, schließlich sind Verwaltungen nicht rund um die Uhr geöffnet. Einen Personalausweis beantragen, den neuen Hund anmelden oder den Wohnortwechsel bekanntgeben wäre online von zu Hause aus natürlich viel bequemer. Das hat sich CDU-Stadtrat Michael Kipp überlegt und einen Antrag an Bürgermeister Harald Krüger (SPD) gestellt, entsprechende Möglichkeiten prüfen zu lassen.

veröffentlicht am 05.09.2018 um 16:42 Uhr

Für viele Angelegenheiten müssen Bürger die Verwaltung persönlich aufsuchen. Die CDU will sich dafür einsetzen, dass mehr Dinge per Online-Formular geregelt werden können. Foto: dana
Jens Spickermann

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„Das Ziel ist, dass man viele Angelegenheiten, für die man sonst ins Rathaus gehen muss, direkt von zu Hause aus online regeln kann“, erklärt Kipp. „Ähnlich wie bei einem Bestellvorgang im Internet.“ Die Verwaltung solle dadurch bürgerfreundlicher werden, ohne dass auf Kosten der Mitarbeiter die Öfnungszeiten ausgedehnt werden, sagt der CDU-Ratsherr, der selbst als Verwaltungsmitarbeiter beim Landkreis arbeitet.

Den Anstoß für den Antrag habe gegeben, dass er von einem Bekannten erfahren habe, dass in Aachen beispielsweise ein Hund online angemeldet werden kann. Auch ansonsten gelte die Stadt als ein Vorreiter in Sachen „digitales Rathaus“. Ganz neu sei das Thema in Hessisch Oldendorf zwar nicht. Bereits vor etwa drei Jahren sei eine Diskussion darüber begonnen worden, die allerdings irgendwie eingeschlafen sei, meint Kipp.

Als Beispiele für Angelegenheiten, die eventuell online geregelt werden könnten, nennt Kipp Wohnortänderungen, die Beantragung eines Personalausweises oder Reisepasses, das An- und Abmelden von Hunden sowie die Anzeige eines kurzfristigen Gaststättengewerbes. Zugang zu einem solchen Online-Dienst könne es nach einmaliger, persönlicher Registrierung geben. Anfallende Gebühren könnten durch Dienste wie PayPal beglichen werden, schlägt Kipp vor.

Die Verwaltung solle prüfen, inwieweit geeignete Online-Konzepte von anderen Kommunen übernommen werden können und was eine Entwicklung und Umsetzung kosten würde, lautet sinngemäß der Beschlussvorschlag in dem Antrag.

Bürgermeister Harald Krüger (SPD) zeigt sich auf Nachfrage offen für Kipps Vorschläge: „Grundsätzlich ist das der richtige Weg. Das wird mit Sicherheit auch die Zukunft sein.“ Für größere Städte würden solche Konzepte schon entwickelt und umgesetzt, für kleinere Kommunen wie Hessisch Oldendorf allerdings noch nicht. So etwas selbst zu entwickeln sei allerdings schwer möglich, man könne es nur übernehmen. Die Schwierigkeit sei außerdem, dass solche Online-Verfahren umfangreich aus datenschutzrechtlicher Sicht geprüft werden müssten. Wichtig sei auch die Frage der Authentifizierung: Man müsse schließlich sichergehen können, dass die Person am Computer auch tatsächlich diejenige ist, als die sie sich ausgibt.

Der Antrag zu dem Prüfauftrag wird nun in einer der nächsten Ratssitzungen thematisiert werden und gegebenenfalls in einen Fachausschuss verwiesen. Aber auch unabhängig davon werde er sich mit der Angelegenheit befassen, sagt Krüger. „Als Dienststellenleiter gehört das eh zur Aufgabe.“

Die Digitalisierung der Verwaltungsaufgaben sei eine kontinuierliche Entwicklung, so der Bürgermeister. Ein Schritt in diese Richtung sei es auch, dass den Verwaltungsmitarbeitern zum Teil Home-Office-Arbeit ermöglicht werde – natürlich mit Präsenzzeiten im Rathaus.

Mein Standpunkt
Jens Spickermann
Von Jens Spickermann

Wird der neue Pass bald vom Sofa aus geordert, genauso wie Schuhe aus dem Online-Shop? Das wäre komfortabel. Bis solche wichtigen Angelegenheiten rechtssicher und vor Missbrauch geschützt online abgewickelt werden können, müssen aber noch viele Fragen geklärt werden. Doch die Richtung ist richtig und anfangen kann man mit weniger brisanten Amtsgeschäften.



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