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Grote (CDU) kritisiert Arbeit im Planungsausschuss / Holstein und Helweg pflichten ihm bei / SPD kontert

„Wir könnten ihn abschaffen“

Hessisch Oldendorf. Hans Joachim Grote (CDU) hat die Arbeit im Planungsausschuss kritisiert. „Früher hatte ich den Eindruck, dass der Planungsausschuss ein wichtiger Ausschuss ist“, sagte Grote während der jüngsten Sitzung des Gremiums. „Heute denke ich, wir könnten ihn abschaffen.“ Grote ist Ausschussmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU.

veröffentlicht am 06.10.2014 um 20:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 13:21 Uhr

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Autor:

VON ROBERT MICHALLA
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Er forderte unter anderem, dass der Ausschuss „mehr als Sachstandsberichte“ hören solle. „Ich vermisse aktive Planung“, sagte Grote. „Das ist die Kernaufgabe des Ausschusses.“ Besonders mehr Stadtplanung wünsche er sich. „Das vermisse ich hier total.“

Grote sagte, dass der Ausschuss sich zu Beginn seiner Arbeit große Ziele gesteckt habe. „Was haben wir uns alles vorgenommen!“ Diese Erwartungen habe der Ausschuss aber verfehlt.

Die jüngste Sitzung des Ausschusses dauerte rund 30 Minuten, auch das kritisierte der Christdemokrat. „Für einen Planungsausschuss finde ich das unmöglich. Mein Wille ist es nicht.“ Horst Jeske (CDU), Ausschussmitglied, stellvertretender Vorsitzender des Gremiums sowie stellvertretender Fraktionschef, klatschte Beifall. Auch Fritz Holstein als Vertreter des Seniorenbeirates und politisches Urgestein der Stadt sowie Günter Helweg (SPD) unterstützten die Kritik. „Ich bin da sehr nahe bei Hans Joachim Grote“, sagte Helweg. Holstein fügte hinzu: „Ich bin manchmal sehr erstaunt, wie wichtig der Planungsausschuss mal war.“

SPD und Verwaltung widersprachen den Vorwürfen. Der Ausschussvorsitzende Jost Beckmann (SPD) sagte: „Ich wehre das ab.“ Zwar wisse auch er, „dass wir noch viel vor uns herschieben“. Dennoch könne er die Kritik nicht nachvollziehen. Volker Rödenbeck (SPD) sagte: „Wir haben oft eine volle Tagesordnung.“

Die Kritik der CDU entzündete sich unter anderem an dem Projekt „HO baut um“. Unter der Federführung des Rathauses entwickelt die Stadt zurzeit Zukunftsperspektiven für Hessisch Oldendorf. Jeske sagte: „Mein Eindruck zu ,HO baut um‘ ist, dass vieles schon entschieden ist.“ Er lobte zwar, dass sich die Menschen aus Hessisch Oldendorf an dem Projekt beteiligten. Er kritisierte jedoch, dass bei vielen zu hohe Erwartungen geweckt würden. „Wir vergeuden gute Ideen, wenn wir den Bürgern nicht vorher sagen, was machbar ist“, sagte Jeske. Er warnte davor, die Menschen zu enttäuschen. „Es ist schade, wenn der Bürger am Endes des Projektes erfährt: Machen wir nicht.“

Auch diesen Vorwurf wollte Beckmann nicht gelten lassen. „,HO baut um‘ geht doch erst los, die Planung kommt noch“, sagte er. Außerdem habe sich die Politik einst für die Beteiligung der Bürger ausgesprochen. „Jeder hätte an Sitzungen für ,HO baut um‘ teilnehmen können.“ Beckmann betonte, dass am Ende des Projektes erst einmal nur ein Konzept stehen werde. „Wir werden uns als Planungsausschuss noch entsprechend einbringen können“, sagte er. „Es ist definitiv noch nichts festgelegt.“

Hessisch Oldendorfs Bauamtsleiter Heiko Wiebusch sprang Beckmann zur Seite: „,HO baut um‘ lief genauso ab wie besprochen.“



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