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Hessisch Oldendorf schaut auf das gebeutelte Hameln – und bleibt gelassen

Steigt die Kreisumlage?

HESSISCH OLDENDORF. Müssen wegen Hamelns 22 Millionen schwerer Steuerrückzahlung, die die Stadt wegen der BHW-Umstrukturierung an Frankfurt leisten muss, nun auch andere Städte im Kreis bluten? Diese Frage bereitete den Ausschussmitgliedern bei der jüngsten Finanzausschusssitzung in Hessisch Oldendorf Kopfzerbrechen.

veröffentlicht am 14.08.2017 um 20:12 Uhr

In Hessisch Oldendorf sieht die Finanzlage in diesem Jahr relativ gut aus: Die Haushaltsplaner rechnen mit einem Plus von rund 580 000 Euro am Jahresende. Foto: Fotolia
Jens Spickermann

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Auch andere Städte und Gemeinden des Kreises dürften mit Spannung auf die Höhe der Kreisumlage für 2018 schauen, denn durch ein finanzschwaches Hameln könnte sie steigen. „Jede Kommune wird mit ein paar Euro betroffen sein“, vermutet Dietmar Harre, Fachdienstleiter Finanzen der Stadt. Die Städte und Gemeinden im Kreis müssen rund die Hälfte der eigenen Steuereinnahmen und der „Schlüsselzuweisungen“, die sie vom Land Niedersachsen bemessen an ihrer Finanzkraft erhalten, an den Kreis zahlen (jeweils 51,5 Prozent). Zwar wird Hameln wegen des Verlusts an Steuergeldern höhere Schlüsselzuweisungen vom Land Niedersachsen bekommen, wovon wiederum ein Teil als Kreisumlage abgeführt wird, insgesamt wird die Stadt aber weniger zahlen als zuvor. Vereinfacht lässt sich die Sache also so ausdrücken: Hameln muss wegen der Steuerrückzahlungen 2018 weniger überweisen, deshalb könnten alle anderen Kommunen mehr zur Kasse gebeten werden. Denn damit der Landkreis im kommenden Jahr die gleiche Summe durch die Umlage zusammenbekommt, müsste von den übrigen Gemeinden mehr verlangt werden – oder der Verlust anderweitig kompensiert werden.

„Wir haben jedes Jahr die Diskussion, wie hoch die Kreisumlage wird“, sagt Harre. Um welche Summe es sich bei der Mehrbelastung für 2018 handeln wird, sei wegen des komplizierten Finanzgeflechts zwischen Kommune, Kreis und Land momentan aber noch nicht bezifferbar. Fraglich sei, ob der Landkreis andere Möglichkeiten findet, die Einbußen durch Hamelns geringe Kreisumlage auszugleichen. Negativ auswirken könnte sich eine höhere Kreisumlage ohnehin erst auf den Haushalt für 2018. Sandra Lummitsch, Pressesprecherin des Kreises Hameln-Pyrmont, kann die Städte jedoch erst einmal beruhigen. „Wir müssen die Mindereinnahmen einplanen“, sagt sie. Voraussichtlich würden die Beiträge der Städte aber nicht erhöht werden, eher gehe das zulasten des Kreises.

Doch könnte Hessisch Oldendorf und anderen kleineren Städten auch das gleiche widerfahren wie Hameln, das die 22 Millionen Euro wegen einer Veränderung der Konzernstruktur der BHW-Bausparkasse an die Stadt Frankfurt überweisen muss? Harre kann in dieser Hinsicht zumindest für Hessisch Oldendorf Entwarnung geben. Eine Rückzahlung von 50 000 bis 100 000 Euro wäre das Schlimmste, was theoretisch auf die Stadt zukommen könnte, sagt er. Zwar können die ansässigen Firmen erst nach Ablauf des Jahres ihre Steuererklärungen abgeben, deswegen steht auch nicht fest, ob und wie viel sie an Steuergeldern zurückerstattet bekommen. Aber Millionenbeträge wie in Hameln würden es auch im Falle einer Konzern-Umstrukturierung nicht sein, so der Fachdienstleiter Finanzen, denn die Gewerbestruktur sei in Hessisch Oldendorf anders. „Wir haben eine Menge Einzelunternehmen und nur ein paar GmbHs.“ Steuerliche Veränderungen würden wegen der kleineren Unternehmen nicht so dramatische Folgen haben, wie im Falle des Hamelner Finanzdienstleisters, so Harre.

„Wir sehen keine bösen Überraschungen auf uns zukommen.“ Karlheinz Gottschalk, Finanzausschussvorsitzender

Hessisch Oldendorfs Finanzausschussvorsitzender Karlheinz Gottschalk ist für das laufende Haushaltsjahr optimistisch. Denn laut der neuen Prognose sehen die Finanzen für 2017 gut aus: Nach Abzug der Bedarfszuweisungen gehen die Haushaltsplaner von einem Plus von rund 580 000 Euro am Jahresende aus und verbesserten damit die Prognose aus dem ersten Quartal, die noch einen Überschuss von „nur“ 330 000 Euro vorsah. „Wir sehen keine bösen Überraschungen auf uns zukommen“, sagt Gottschalk. Einen kleinen Wermutstropfen gibt es dennoch: Ein Teil des Überschusses wurde unfreiwillig eingespart, da einige Stellen in Kinderkrippen nicht besetzt werden konnten. Dort fehlen die Kräfte jetzt natürlich.



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