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Stadt steckt unverschuldet im Schuldensumpf

Hessisch Oldendorf (pj). „Es ist schwierig zu investieren und gleichzeitig zu konsolidieren – das Ganze ist ein Drahtseilakt“, beschreibt Hans-Hermann Beißner die Situation der Stadt. Für Bürgermeister Harald Krüger ist es „eine Katastrophe, ein finanzielles Erdbeben, das auf uns eingestürzt ist. So etwas hat es noch nicht gegeben“. Der Vorsitzende des Finanzausschusses und das Stadtoberhaupt sind sich mit den Ratskollegen einig, dass „die Stadt unverschuldet, tief im Schuldensumpf steckt“.

veröffentlicht am 01.02.2010 um 16:15 Uhr
aktualisiert am 09.11.2016 um 22:21 Uhr

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Hessisch Oldendorf (pj). „Es ist schwierig zu investieren und gleichzeitig zu konsolidieren – das Ganze ist ein Drahtseilakt“, beschreibt Hans-Hermann Beißner die Situation der Stadt. Für Bürgermeister Harald Krüger ist es „eine Katastrophe, ein finanzielles Erdbeben, das auf uns eingestürzt ist. So etwas hat es noch nicht gegeben“. Der Vorsitzende des Finanzausschusses und das Stadtoberhaupt sind sich mit den Ratskollegen einig, dass „die Stadt unverschuldet, tief im Schuldensumpf steckt“.
 Dabei hat man in Hessisch Oldendorf zu sparen gelernt. Seit 2001 ist der Haushalt defizitär, jedes Jahr wurden Verluste geschrieben und gleichzeitig versucht, diese niedrig zu halten. „Das Ergebnis für 2009 liegt noch nicht vor, doch das Finanzloch wird sicherlich über rund 438 300 Euro liegen“, ist sich Krüger sicher. „Es kann sich sogar noch verdoppeln“, meint er, „da die Gewerbesteuereinnahmen um 600 000 Euro niedriger sind, und wir bei der Einkommenssteuer mit einem Minus von 200 000 bis 300 000 Euro rechnen müssen“.
 Für dieses Jahr sieht es nicht anders aus, mit einem Gewerbesteuerausfall von 1,4 Millionen Euro rechnet Harald Krüger. „Ich habe in den vergangenen Wochen und Monaten Gespräche mit 40 bis 50 Unternehmen geführt, mit rasanten Steigerungen werden wir bei den Steuereinnahmen nicht rechnen können“, erklärt der Bürgermeister. Und eben diese Steuereinnahmen machen derzeit 76 Prozent der Einnahmen im Ergebnishaushalt aus.
 „Die Stadt steht wie viele andere Kommunen in einem ähnlichen Dilemma. Einerseits soll der Abwanderung der Einwohner und der Betriebe entgegengewirkt und ein attraktives Umfeld geboten werden. Die Kommunen sollen außerdem Kinder betreuen, für Sicherheit sorgen, Schulen sanieren und Abwasser beseitigen, Sozialhilfe zahlen und mit Investitionen das örtliche Handwerk stärken“, führt Stadtkämmerer Dietmar Harre aus. Dieses sollen die Kommunen leisten, während immer weitere Leistungen versprochen würden. Im städtischen Entwurf für den Haushalt 2010 wird in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass Krippenplätze geschaffen werden müssen und die Forderung bestehe, mehr für die Bildung und den Umweltschutz zu tun.
 „Andererseits ist zur Zeit vollkommen offen, wie das vor dem Hintergrund der dramatischen Finanzlage realisiert werden soll“, klagen Kämmerer und Bürgermeister. Die Schere zwischen wegbrechenden Einnahmen und steigenden Ausgaben werde sich in den nächsten Jahren noch weiter öffnen“, so die Einschätzung auch im Hessisch Oldendorfer Rathaus. „Hessisch Oldendorf ist geübt im Sparen, doch es wird immer schwieriger“, betont der Bürgermeister. Harald Krüger spricht von einer „explosiven Haushaltssituation“, die kurzfristigen Kredite seien zwar derzeit niedrig, sie liegen bei zwei Prozent, was für die Stadt bereits Ausgaben in einer Höhe zwischen 20 000 Euro und 30 000 Euro bedeute, doch das könne sich auch wieder ändern.



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