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Zahl der Mitglieder könnte abnehmen / Erste Überlegungen dazu gibt es bereits

Ortsräte auf Diät

Hessisch Oldendorf. In Hessisch Oldendorf gibt es Überlegungen, die Größe der Ortsräte zu verringern. Im Ortsrat Rohdental kam kürzlich eine entsprechende Frage an die Verwaltung auf.

veröffentlicht am 09.04.2014 um 20:00 Uhr
aktualisiert am 29.10.2016 um 00:21 Uhr

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Autor:

VON ROBERT MICHALLA
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Es ging darum, wie es möglich ist, die Mitgliederzahl der Gremien nach der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2016 zum Beispiel von elf auf neun Mitglieder zu verkleinern. In ihrer Antwort stellte die Verwaltung klar, dass der Ortsrat einen entsprechenden Beschluss fassen muss, über den dann der Stadtrat entscheidet.

Eingerichtet wurden die Ortsräte, als die Stadt Hessisch Oldendorf mit ihren 24 Dörfern im Rahmen der Kommunalen Neugliederung 1973 zur Einheitsgemeinde wurde. Maßstab für die Größe der Gremien waren die Einwohnerzahlen. Festgeschrieben wurde dies im Gebietsänderungsvertrag, der nur mit einer Zweidrittel-Mehrheit des Rates geändert werden kann.

Derzeit gibt es nach Angaben der zuständigen Rathausmitarbeiterin Ayse Anil acht Ortsräte mit insgesamt 96 Sitzen in der Stadt Hessisch Oldendorf. Drei Stühle sind allerdings unbesetzt. Sie stehen den Grünen zu, allerdings fehlten der Partei bei der jüngsten Wahl die Kandidaten, um alle Sitze zu besetzen. Von den 93 Ortsratsmitgliedern sind 19 Frauen, also gut 20 Prozent. Im Schnitt sind die Politiker 52 Jahre alt; Bundestagsabgeordnete sind statistisch knapp 50 Jahre alt, Landtagsabgeordnete 51 Jahre. Der jüngste Ortsrat ist der in Hemeringen mit durchschnittlich 46 Jahren. In Fischbeck sind die Politiker mit im Schnitt 57 Jahren am ältesten.

Im Gespräch mit dieser Zeitung betonte Rohdentals Ortsbürgermeister Friedrich Meier (SPD) ausdrücklich, dass er nicht den Plan habe, die Zahl der Ortsratssitze zu reduzieren. Meier sagte, dass der Ortsrat nur Informationen über das Verfahren hätte haben wollen. Der Ortsbürgermeister sagte zur Begründung, dass die Stadt Rinteln bereits vor Jahren die Zahl der Sitze gesenkt habe.

Mit der Kommunalwahl 2011 hatte sich dort die Zusammensetzung der Ortsräte geändert. Die Gremien wurden um jeweils vier Sitze abgespeckt. Die Rechnung damals: Durch den Wegfall von je einem Sitz pro Ortsrat spart die Stadt jährlich gut 1600 Euro Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigung.

Die Zahl der Ortsratssitze in Hessisch Oldendorf zu verringern, hat Vorteile. Ein Problem für die Gremien ist unter anderem die sinkende Einwohnerzahl. Sie stellt die Parteien zunehmend vor das Problem, Kandidaten zu finden. Ein Beispiel dafür ist die Misere der Grünen, die nicht alle Mandate annehmen konnten. In ihrer Not behelfen sich Parteien hin und wieder mit Parteilosen. So sitzt zum Beispiel mit Brian Boyer im Ortsrat Hessisch Oldendorf bereits ein Mitglied ohne Parteibuch.

Ein weiterer Vorteil: Weniger Ortsratspolitiker kosten weniger Geld. Derzeit erhalten die Mitglieder eine monatliche Aufwandsentschädigung von 13 Euro. Daneben werden ihnen für jede Sitzung des Ortsrates und für jährlich drei Arbeitssitzungen 26 Euro gezahlt. Für Fahrten innerhalb der Stadt bekommen die Politiker zudem eine monatliche Fahrtkostenpauschale; sie beträgt vier Euro. Im vergangenen Jahr trafen sich die acht Ortsräte zu insgesamt 30 Sitzungen; das macht im Schnitt vier Sitzungen pro Jahr und Gremium. Ein Mitglied weniger pro Ortsrat bedeutet also, dass die Stadt jährlich gut 3000 Euro für Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Fahrtkosten spart.

Eine Verkleinerung der Ortsräte war auch in Hameln schon seit Jahren wiederholt Thema. Erst im Sommer 2012 hatte sich die damalige Mehrheitsgruppe aus CDU, Grünen und Unabhängigem im Hamelner Stadtrat mit dem Thema befasst. Der Vorschlag lautete, die Zahl der Ortsratsmitglieder von damals 103 um ein Drittel zu verkleinern. Ende 2012 entschied sich der Rat dann mit knapper Mehrheit dazu, dass die Ortsräte nach der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2016 schrumpfen, und zwar auf fünf bis elf Mitglieder. Derzeit sitzen noch sieben bis 15 Politiker in den einzelnen Ortsräten. Begründung: Die „Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Aufgaben der Ortsräte auch mit einer geringeren Anzahl von Ortsratsmitgliedern zu bewältigen sind. Eine Reduzierung der Ortsräte trägt zudem in geringem Maße zur Kostenreduzierung bei“. Auch in Emmerthal hat sich die Politik bereits dazu entschieden, die Zahl der Ortsratsmitglieder zu senken.

© openstreetmap-Mitwirkende Quelle: Stadt Hessisch Oldendorf/Grafik: cn



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