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„Relativ nah an dem, was wir geplant haben“

Hessisch Oldendorf freut sich über Verbesserung im Haushalt

HESSISCH OLDENDORF. Gute Nachrichten für Hessisch Oldendorf: Die Stadt, die zur Reduzierung ihrer Fehlbeträge jüngst eine Finanzspritze vom Land erhielt, schließt das erste Quartal 2017 mit positiven Ergebnissen ab.

veröffentlicht am 28.04.2017 um 12:35 Uhr

Unter anderem für die Kinderbetreuung erhält Hessisch Oldendorf in diesem Jahr mehr Geld. Foto: dana
Johanna Lindermann

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Johanna Lindermann Volontärin zur Autorenseite
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„Wir sind relativ nah an dem, was wir geplant haben“, fasst Bürgermeistervertreter Frank Werhahn die Ergebnisse des Controllingberichts zusammen, die die Verwaltung jetzt dem Finanzausschuss vorstellte. Momentan liege die Stadt sogar ein wenig über der Summe, die sie im Haushalt eingeplant habe, sagt Werhahn. Dieser Überschuss stammt vor allem aus zwei Quellen: zum einen der sogenannten Heranziehungsvereinbarung, zum anderen aus den Schlüsselzuweisungen.

Die Heranziehungsvereinbarung ist eine Vereinbarung zwischen dem Landkreis Hameln-Pyrmont und den Kommunen. Da der Landkreis die Aufgaben der Kinderbetreuung an die Städte und Gemeinden übertragen hat, erhalten diese für diese Aufgabe Geld vom Landkreis. Im Zuge der Beratungen zum Kreishaushalt hatte die CDU mehr Geld für die Kinderbetreuung in den Kommunen gefordert. Nach darauf folgenden Beratungen wurde ein gemeinsamer Antrag von Mehrheitsgruppe und Opposition beschlossen. Danach werden nun im Haushaltsjahr 2017 insgesamt 1,5 Millionen Euro, im Jahr 2018 noch einmal 2 Millionen Euro mehr an die kreisangehörigen Kommunen ausgeschüttet (wir berichteten). Davon entfallen rund 195 000 Euro auf Hessisch Oldendorf, die der Stadt nun zusätzlich für die Kinderbetreuung zur Verfügung stehen.

Unter Schlüsselzuweisungen versteht man Geld, das ärmeren Kommunen vom Land zur Verfügung gestellt wird. Dadurch wird gewährleistet, dass der Abstand der den Kommunen pro Einwohner insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel zwischen den verschiedenen Kommunen nicht zu groß wird. Damit soll auf eine Gleichheit der Lebensverhältnisse in Niedersachsen hingewirkt werden. Als ärmere Kommune erhält Hessisch Oldendorf in diesem Jahr 190 000 Euro. Einen Teil dieses Geldes müssen die Kommunen allerdings in Form der sogenannten Kreisumlage an den Landkreis zahlen. Unter dem Strich bleiben Hessisch Oldendorf damit rund 74 000 Euro. Dieses Geld sei zunächst nicht im Haushalt eingeplant gewesen und stelle somit eine Verbesserung zum Plan dar, sagt Werhahn. „Das ist eine sehr positive Entwicklung für die Finanzen in Hessisch Oldendorf.“

Dieser Verbesserung im Haushalt stehen natürlich die Fehlbeträge der Stadt gegenüber, die derzeit bei rund 6,7 Millionen Euro liegen. Durch die jüngst ausgezahlten 670 000 Euro Bedarfszuweisungen des Landes werden sich jedoch auch diese etwas verringern. Zur weiteren Schuldenreduzierung hat die Stadt bereits für dieses Jahr einen erneuten Antrag auf Bedarfszuweisungen gestellt (wir berichteten).

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