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Hessisch Oldendorf ist bei bezuschussten Projekten vorn mit dabei – Zufall oder Ziel?

Gibt die Stadt besonders gerne Fördergeld aus?

Hessisch Oldendorf. In der Serie „Schuldenkrise – was wir uns alles leisten“ hat die Dewezet verschiedene mischfinanzierte Projekte auf den Prüfstand gestellt. Nicht selten führt die chronische Leere in den Kassen die Kommunen in Versuchung, Fördergelder für Projekte zu kassieren, deren Sinn und Nachhaltigkeit bei genauerem Hinsehen fragwürdig erscheinen. Die Stadt Hessisch Oldendorf kam dabei in der Berichterstattung öfter vor als andere Gemeinden. Dorothee Balzereit hat beim Bürgermeister nach den Gründen gefragt.

veröffentlicht am 06.01.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 02:41 Uhr

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Herr Krüger, ist die Häufung Zufall oder ein Zeichen dafür, dass man in Hessisch Oldendorf besonders gern mischfinanzierte Projekte vorantreibt?

Das hat mit Sicherheit damit zu tun, dass Hessisch Oldendorf seit Jahren Haushaltskonsolidierung betreiben muss, also über relativ wenig Eigenmittel verfügt und demzufolge danach schaut, wie man Projekte, die in ein Gesamtkonzept eingebunden sind, mit möglichst viel Kofinanzierung realisieren kann.

„Mehr Männer in Kitas“ ist eines der Projekte, bei dem Relevanz und Nachhaltigkeit hinterfragt wurden. Werden am Ende mehr Männer diesen Beruf ergreifen, auch wenn sich die finanziellen Rahmenbedingungen nicht ändern?

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Das Projekt „Mehr Männer in Kitas“ stand auf dem Dewezet-Prüfstand. Erzieher Jens Röpke ist von dem Konzept überzeugt.

Ich bin davon überzeugt, dass sich mehr Männer in Kitas engagieren werden, weil die Rahmenbedingungen nicht so schlecht sind. Der Gehaltsunterschied zwischen einem Erzieher und einem Mechatroniker beträgt beispielsweise nur einige Euro. Ein Problem sind allerdings die Arbeitszeiten. Es gibt kaum Vollzeitarbeitsplätze im Kindergartenbereich, da müssen sich die Arbeitsrahmenbedingungen ändern. Aber auch da wird das Projekt einen Beitrag leisten, die Bedingungen mittel- bis langfristig zu ändern.

Ist die Projektzeit von drei Jahren nicht zu kurz, um gesellschaftliche tradierte Rollenbilder zu verändern?

Das wird längere Zeit brauchen und es bedarf eines kräftigen Anstoßes. Ich bin davon überzeugt, dass so ein Projekt gut geeignet ist, medienwirksam etwas zu gestalten und nachhaltig Wirkung zu erzielen. Die Arbeit wird allerdings eine langfristige sein, das ist richtig.

Reicht die Weitergabe von Best-Practice-Beispielen zur Sicherung der Nachhaltigkeit?

Nein, das wird nicht reichen, danach müssen entsprechende Konzeptionen in den Rathäusern und bei den Anstellungsträgern erfolgen.

Die Männer in Kitas werden gewünscht und es wäre toll, wenn mehr Männer den Beruf ergreifen. Toll wäre es auch, wenn es ausreichend Krippenplätze gäbe. Wäre es nicht wichtiger, das Geld dafür zur Verfügung zu stellen?

Das sind ganz unterschiedliche Fördermittelansätze, von daher hat beides seine Berechtigung. Es gibt den Rechtsanspruch auf den Krippenplatz und was Hessisch Oldendorf anbelangt, bin ich davon überzeugt, dass es uns bis 2013 gelingen wird, der Verpflichtung nachzukommen.

Es sind zwei verschiedene Fördertöpfe, aber am Ende ist es doch immer auch unser Steuergeld?

In diesem Fall ist die Stadt Hessisch Oldendorf nicht der richtige Adressat, sondern Bund und EU, die diese Förderprogramme auflegen. Dort muss überlegt werden, wie zielgenau setze ich Fördermittel ein und welche Prioritäten setze ich.

Hat nicht auch jede Gemeinde die Verantwortung zu sagen, dieses Projekt lehne ich ab, weil es vor Ort keine Priorität hat?

Wenn ich davon überzeugt bin, dass das Projekt mehr Männer in Kitas in sinnvollen

Beitrag zum gesellschaftlichen Fortschritt leistet, dann wäre ich schlecht beraten als Bürgermeister, es nicht zu machen.

Auch beim Thema Kreisel stand Hessisch Oldendorf im Fokus. Hätte am Ostertor nicht auch eine einfache Ampelanlage genügt?

Gute Frage, sie genügt mit Sicherheit unter verkehrstechnischen Gesichtspunkten. Was den langfristigen Unterhalt anbelangt, ist man damals zu der Auffassung gelangt, dass ein Kreisverkehr weniger Aufwendungen verursacht. Auch die Stadtgestaltung war damals ein wesentlicher Aspekt. Diese wird, wenn sie heute nachfragen, sehr positiv gesehen. Ich muss gestehen, dass die hohe Fördermittelquote natürlich ihren Beitrag dazu geleistet hat, dass die Maßnahme überhaupt umgesetzt werden konnte. Allein mit kommunalen Mitteln wäre das nicht möglich gewesen, zumal es eine Landesstraße und keine städtische Straße ist. Maßgebend waren außerdem Umweltaspekte, das heißt, das nicht nachts vor einer roten Ampel gestanden wird. Kreisverkehre funktionieren zudem, was die Verkehrstechnik angeht, viel reibungsloser.

Auch an der Welseder Straße, Ende Lange Straße, ist wieder ein Kreisel angedacht, ist das nicht übertrieben?

Nein, wenn der Verkehrsknotenpunkt angefasst wird oder Unterhaltungsmaßnahmen größerer Art erforderlich sind, dann macht es aus Verkehrssicherheits- und Gestaltungsgründen Sinn, auch dort einen Kreisverkehr einzurichten. Da muss man genau abwägen, was gewinne ich und was muss ich dafür aufwenden, welchen Mitteleinsatz habe ich über das Maß von heute hinaus?

Beim Thema Finanzierung von Bushaltestellen hat die Stadt dagegen sehr gut abgeschnitten. Hat man sich hier bewusst zurückgehalten?

Nein, wir haben eine Prioritätenliste mit den sanierungsbedürftigsten Haltestellen erstellt, um der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer Rechnung zu tragen. Aber da wir sehr viele Dörfer haben, sind die Akzente im städtischen Bereich und an den Durchgangsstraßen gesetzt worden.



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