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Fischbeck auf dem Prüfstand

Gestaltungssatzung nach zehn Jahren schon veraltet?

FISCHBECK. Für die Hessisch Oldendorfer Kernstadt, für Lachem und das Stiftsdorf Fischbeck gibt es derzeit Gestaltungssatzungen. Diese geben vor, was baulich geschehen darf und was nicht. Im Rathaus stellen sich die Planer die Frage: „Ist eine Gestaltungssatzung nach heutigem Ermessen noch zeitgemäß?“ Für die Kernstadt wurde die Satzung bereits überarbeitet und verändert. Nun wird darüber beraten, was in Fischbeck geschehen soll. Dabei ist die Satzung gerade einmal zehn Jahre alt.

veröffentlicht am 13.08.2018 um 14:34 Uhr
aktualisiert am 13.08.2018 um 15:50 Uhr

Die Straße „Auf dem Harze“ ist im Zuge der Dorferneuerung ausgebaut worden. In diesem Bereich gilt auch die Gestaltungssatzung. Foto: PJ

Autor:

PETER JAHN
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Verändern wie in der Kernstadt oder aufheben, das ist die Frage, die sich derzeit auch die Mitglieder des Ortsrates Fischbeck stellen. Im Planungsamt der Stadt ist man einig, dass „die Satzung den heutigen Anforderungen nicht mehr angemessen ist“, wie Amtsleiter Heiko Wiebusch erklärt. Planerin Martina Kexel empfiehlt deshalb den Ortsratsmitgliedern: „die Gestaltungssatzung einstampfen“. Dabei mussten die Stiftsdörfler viele Jahre warten, bis sie bei der Dorferneuerung zum Zuge kamen und die Gestaltungssatzung Form annahm. Es war die Größe Fischbecks, die eine Aufnahme in die Dorferneuerung lange Zeit verhindert hatte. Erst 2008 machten neue Vorgaben der EU es möglich, dass Fischbeck mit seinen über 3000 Einwohnern gefördert werden konnte. Leader Plus war vor einem Jahrzehnt der Türöffner, über das touristische Entwicklungskonzept schaffte das Dorf die Aufnahme ins Förderprogramm.

Mit den Plänen zu den Dorferneuerungen in Lachem und Fischbeck sowie der Stadtsanierung in Hessisch Oldendorf sind die Gestaltungssatzungen erarbeitet worden. Alte Bausubstanzen sollte damit geschützt werden. In dem einen oder anderen Fall sei es bereits im Laufe der Jahre auch zu problematischen Fällen gekommen, in denen die Satzung ein Hemmschuh war, wissen die Politiker. „Will heute jemand im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung bauen, kann es passieren, dass dies nicht realisiert werden kann, obwohl sich das Gebäude gut einfügen würde“, beschreibt Martina Kexel vom städtischen Planungsamt die Situation. So sieht es zunächst auch Ortsratsmitglied Dirk Adomat (SPD): „Heute bedeutet die Satzung Verhinderung von Bauen – sie ist inzwischen überholt.“ Ein Einwand von Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen) lässt ihn in der öffentlichen Ortsratssitzung aber gleich darauf nachdenklich werden. Sie möchte bevor eine Entscheidung getroffen wird, „erst geklärt wissen, ob es gesetzliche Untiefen gibt“. Adomat gibt zu, dies zunächst nicht bedacht zu haben. Eine Klärung hält er besonders in Hinblick auf die Dorferneuerungsmittel wichtig, die nach Fischbeck geflossen sind.

Für die Politikerin der Grünen gibt es noch etwas, was unbedingt umgehend geklärt werden sollte: „Was ist mit dem Stift?“ Das Areal gehört nicht zum Geltungsbereich der Gestaltungssatzung. Hier greift der Denkmalschutz. Auf keinen Fall möchte Piel, dass die Aufhebung der Satzung für das Stift zum Problem wird. Sie fordert zunächst Gespräche zu führen, bevor weiter über die bestehende Gestaltungssatzung beraten wird.



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