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Fraktionen bilden keine neuen Gruppen / Entscheidungen künftig mit wechselnden Mehrheiten

Ganz entspannt im Ortsrat Fischbeck

Fischbeck. Im Ortsrat des Hessisch Oldendorfer Stadtteils Fischbeck wird es keine neuen Koalitionen geben. CDU, SPD und Grüne sind sich einig, dass in Zukunft mit wechselnden Mehrheiten entschieden werden solle. Bei der Kommunalwahl 2011 hatte die SPD mit 44,2 Prozent der Stimmen gewonnen. Weil sich CDU (36,3 Prozent) und Grüne (15,9 Prozent) aber zusammenschlossen, bildeten sie mit sieben Sitzen die Mehrheit im Ortsrat. Nach dem Zerfall der Mehrheitsgruppe verfügen die Christdemokraten in dem Ortsgremium über fünf Sitze, die Sozialdemokraten über sechs Sitze und die Grünen stellen zwei Mitglieder. Zur Kommunalwahl im Herbst 2016 sei es nicht mehr weit, deshalb wolle man warten, wie diese ausfalle und dann wieder in Koalitionsgespräche treten.

veröffentlicht am 31.01.2015 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 06:41 Uhr

Autor:

von christoph boßmeyer
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Vor etwas mehr als zwei Monaten hatte es im Ortsrat Fischbeck gehörig gekracht. Die Grüne Anja Piel hatte ihr Amt als stellvertretende Ortsbürgermeisterin aufgegeben, ein Nachfolger musste gewählt werden. Das Ergebnis schien klar, bildeten CDU und Grüne doch mit sieben Stimmen die Mehrheitsgruppe. Norman Werner (Grüne) trat entsprechend siegessicher zur Wahl an. Kurz zuvor war die SPD mit einem Antrag gescheitert, es solle künftig doch zwei Stellvertreter für Ortsbürgermeister Horst Jeske (CDU) geben. Kurzentschlossen stellte die SPD dann Rosemarie Kreiensen als Gegenkandidatin für Werner auf – und die gewann. Wer aus den Reihen von CDU und Grünen ausscherte, ist bis heute öffentlich nicht bekannt. Vermutlich stimmte ein Mitglied aus den Reihen der CDU gegen Norman Werner.

Danach waren drei Szenarien denkbar: SPD und Grüne bilden eine Gruppe mit dann acht Stimmen, SPD und CDU tun sich zusammen mit dann elf Stimmen oder es gibt keine neuen Gruppen und somit wechselnde Mehrheiten. Größere Gespräche waren in der Zwischenzeit anscheinend nicht vonnöten, um sich für die Variante ohne Gruppen zu entscheiden, also mit wechselnden Mehrheiten. „Neue Gruppen wird es nicht geben“, teilte Ortsbürgermeister Jeske mit. Bis zum Ende der Wahlperiode wolle man so weitermachen und schauen, wie die Mehrheiten dann jeweils aussähen. Auch der Möglichkeit für die CDU, sich nun der SPD zuzuwenden, erteilte Jeske eine Absage. „Dafür sehe ich keine Notwendigkeit“, sagte er. Und auch eine Gruppe aus SPD und Grünen werde es seines Wissens nach nicht geben.

Ähnlich sieht die Situation auch Rosemarie Kreiensen (SPD), im Grunde Nutznießerin der einen Abweichung bei der Wahl zur stellvertretenden Ortsbürgermeisterin. „Ich habe keine Lust mich zu verbiegen“, erteilt sie neuen Gruppen eine Absage. Die Sozialdemokraten haben 2011 mit den Grünen eine Gruppe bilden wollen, aktuell sei das nicht mehr so. Auch Kreiensen verweist auf die im kommenden Jahr anstehende Wahl. Weiter würden die großen Entscheidungen ohnehin nicht im Fischbecker Ortsrat fallen, sondern im Stadtrat, und da habe die SPD die Mehrheit, fügt Kreiensen hörbar entspannt an. Die Grünen sehe sie, betrachtet man die derzeitigen Sitzverhältnisse im Fischbecker Ortsrat, zukünftig als Zünglein an der Waage.

Natürlich weiß auch Anja Piel (Grüne) um die zahlenmäßige Situation im Fischbecker Gremium. Nichtsdestotrotz sehe sie die Lage entspannt. Ihrer Meinung nach sollte man die Dinge im Ortsrat auch nicht zu kompliziert machen. „Die Interessen der Parteien liegen dicht beieinander. Es kann mit wechselnden Mehrheiten funktionieren“, blickt Piel zuversichtlich in die Zeit bis zur Wahl. Sagte aber auch, dass das lediglich eine Momentaufnahme sei. Mit ihrem grünen Kollegen Norman Werner stimme sie darin überein, dass es keine neuen Gespräche mit den Christdemokraten geben werde. Ebenso werde es vonseiten der Grünen keine Annäherung an die SPD geben. Weiter könne sie die Pläne von SPD und CDU aber nicht einschätzen. Ebenso könne Piel nicht ausschließen, dass beide nicht doch vielleicht die Bildung einer neuen Mehrheitsgruppe auf dem Zettel haben.



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