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Neues Konzept für Friedhofsgebühren

Erhöhung der Kapellengebühr abgewehrt

Hessisch Oldendorf (doro). Der Wille zum Sparen ist ja da, die Frage ist bloß, wo. Wie schwierig es in Hessisch Oldendorf ist, strukturelle Probleme zu lösen, zeigt die Diskussion um die Friedhofsgebühren. Um das von der Kommunalaufsicht des Landkreises kritisierte Haushaltssicherungskonzept mit neuen Sparvorschlägen zu füllen und die eigentlich vorgeschriebene Kostendeckung zu erzielen, war zunächst an eine Erhöhung der Gebühren gedacht. Das allerdings stieß bei der Politik auf Ablehnung. Das heiße Thema wurde bei der Ratssitzung am Donnerstag ausgeklammert – und der Kommunalaufsicht wird das neue Konzept nun ohne den Sparposten vorgelegt. Bis zum Sommer wird dafür ein neues Friedhofsgebühren-Konzept erarbeitet – möglicherweise mit ganz neuen Vorschlägen – bei dem die Erhöhung der Kapellennutzungsgebühr für Verwaltung und Politik tabu sei, betont Hartmut Büttner, Leiter des Fachbereichs III.

veröffentlicht am 15.05.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 10.11.2016 um 11:41 Uhr

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Einstimmig und mit großer Zustimmung quer durch die Fraktionen wurde dagegen das Konjunkturpaket II und damit die energetische Sanierung von Schulen, Turnhallen und Kindertagesstätten beschlossen. Ebenfalls einstimmig votierte man für die Weiterführung des Konzepts für das Forum Stadtmarketing und die damit verbundene Anschubfinanzierung von 10 000 Euro.

Bericht zum Forum Stadtmarketing gefordert

Allerdings waren nicht alle mit dem Erreichten zufrieden. „Warum hat der Bürgermeister nach sieben Monaten keine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (WTK) einberufen, um zu berichten, was im Forum Stadtmarketing passiert ist?“, fragte Ortsbürgermeister Claus Clavey (SPD). Krüger erklärte: Dass er das Thema zur Chefsache erklärt habe, bedeute nicht, dass er entscheide, wann, wo und wie es weitergehe. Bedenken eher grundsätzlicher Art zur Arbeit des Forums äußerte Günther Kuhnert (Grüne): „Ich weiß nicht, ob das Thema nicht zu kurz gesprungen ist. Aus meiner Sicht muss hier ein Profi ran, so wie im Bereich Tourismus für Hessisch Oldendorf und Rinteln.“ Am Ende stimmten aber beide für die Anschubfinanzierung.



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