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So behält der Finanzausschuss die Haushaltsmittel der Stadt genau im Blick

Ein funktionierendes Kontroll-System

HESSISCH OLDENDORF. Mit dem neuen Controllingsystem, das der Politik einen transparenten Haushalt gewährleistet, befasste sich der Finanzausschuss in Hessisch Oldendorf.

veröffentlicht am 18.01.2018 um 18:03 Uhr
aktualisiert am 18.01.2018 um 19:20 Uhr

Foto: Dana
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Autor

Wolfhard F. Truchseß Reporter
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Dass die Kämmerei einer Stadt wie Hessisch Oldendorf weiß, wie sich Einnahmen und Ausgaben während eines Haushaltsjahres entwickeln, erwartet vermutlich jeder Steuerzahler. Dass eine Kämmerei aber nach jedem Quartal eines Jahres dem Finanzausschuss des Stadtrats auf Heller und Cent genau berichten kann, wie sich das Haushaltsjahr entwickelt, war im vergangenen Jahr für das Ratsgremium etwas Neues und wurde auf der Sitzung des Finanzausschusses am Mittwochabend einhellig gelobt. „Das ist eine Transparenz, wie wir sie uns vorstellen“, wurde ohne Widerspruch von jeglicher Seite konstatiert. „Dieses Controllingsystem sollte uns in Zukunft die Möglichkeit geben auch strategisch während des Jahres selbst zu handeln und nicht nur zu reagieren“, betonte Kai-Uwe Eggers (SPD) am Ende der Sitzung mit Blick auf anstehende Investitionen und prall gefüllte Auftragsbücher des Handwerks.

Nach langen Jahren des Defizits im kommunalen Säckel konnte Frank Werhahn diesmal dem Finanzausschuss einen positiven Jahresabschluss vermelden: „Wir schließen das Jahr 2017 mit einem Plus von 2,3 Millionen Euro ab“, berichtete der Allgemeine Vertreter des Bürgermeisters dem Ausschuss, relativierte die positive Zahl allerdings sogleich: „Ohne die Bedarfszuweisungen des Landes hätte unser Überschuss nur rund eine Million Euro betragen.“ Und schränkte weiter ein: „Einsparungen gab es mit 200 000 Euro auch im Personalbereich, weil wir dauerhaft Krankheitsfälle hatten und das erforderliche Fachpersonal auf dem Markt nicht zu finden war. Unser Plus hätte bei voller Personalbesetzung also nur bei 800 000 Euro gelegen.“

Dass die Stadt auch ohne die Bedarfszuweisungen des Landes in Höhe von 1,32 Millionen Euro 2017 keine Kredite hätte aufnehmen müssen, begründete Werhahn mit der guten Wirtschaftslage der Unternehmen in Hessisch Oldendorf, vor allem aber mit dem stark gestiegenen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. War bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2017 auf dieser Position noch mit einer Größenordnung von 7,2 Millionen Euro gerechnet worden, waren Ende des Jahres fast 7,7 Millionen Euro aus diesem Steueraufkommen in den Kassen der Kämmerei gelandet. Die Bilanz der Gewerbesteuer: Die erwarteten Einnahmen in Höhe von 3,19 Millionen Euro wurden um rund 132 000 Euro übertroffen. Doch Werhahn warnte auch: „Das muss nicht dauerhaft so weitergehen. Das kann sich auch ohne weitere Ankündigung durch möglicherweise fällige Gewerbesteuerrückzahlungen schnell wieder ändern.“ Was allen Mitgliedern des Finanzausschusses anhand der für alle vier Quartale des Vorjahrs präsentierten Zahlen und der dabei zu erkennenden Schwankungen an Zahlungseingängen intensiv verdeutlicht wurde.

Sehr deutlich wurde an dem Zahlenmaterial auch, dass – wie es heißt – auch Kleinvieh Mist macht, zeigte sich an vielen anderen Positionen des Controlling-Berichts. Mal sind es ein paar Tausend Euro mehr bei der Vergnügungssteuer, mal mehr Einnahmen als erwartet bei Leader-Projekten, hier eine Verdoppelung der Erstattungen vom Bund für das Projekt Sprachförderung, dort ein kleines Einnahmeplus im Bereich Hundesteuer. Alles in allem: Der Finanzausschuss zeigte sich zufrieden mit der eigenen Haushaltsplanung und den dazu von der Verwaltung zuvor errechneten Daten.



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