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Durchbruch: Parteien einigen sich auf Haushalt

Hessisch Oldendorf (rom). Das Ringen um den Haushalt hat ein Ende. Die Mehrheitsgruppe aus SPD und Grünen sowie die oppositionelle CDU haben sich am Dienstagabend im Finanzausschuss auf den Plan für 2013 geeinigt.

veröffentlicht am 11.12.2012 um 21:29 Uhr
aktualisiert am 30.10.2016 um 05:21 Uhr

Kompromiss
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Hessisch Oldendorf (rom). Das Ringen um den Haushalt hat ein Ende. Die Mehrheitsgruppe aus SPD und Grünen sowie die oppositionelle CDU haben sich am Dienstagabend im Finanzausschuss auf den Plan für 2013 geeinigt. Damit steht einem Beschluss des Haushaltes im Rat nichts mehr im Weg. Ein Schulterschluss zwischen Koalition und Opposition ist bei Haushaltsberatungen eher die Ausnahme.

Allerdings war der Empfehlung des Finanzausschusses auch eine Diskussion vorangegangen. Streitpunkt war das Stadtentwicklungskonzept. So hatte die CDU beantragt, 60 000 Euro für ein Konzept und erste Maßnahmen in den Haushalt einstellen zu lassen (wir berichteten). SPD und Grünen erschien dieser Betrag indes zu hoch. Außerdem vermissten sie in dem Antrag konkrete Projekte. Dirk Adomat (SPD) beharrte auf einen Konsens. Der Ausschussvorsitzende Karl-Heinz Gottschalk (CDU) unterbrach daraufhin die Sitzung des Finanzausschusses. Nach einer 15 Minuten dauernden Diskussion auf dem Flur stand der Kompromiss. Er lautet: Für „strategische Planungen“ soll die Verwaltung nun 30 000 Euro im Haushalt auftreiben.



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