weather-image
25°

Clavey mit Störfeuer gegen Mittelvergabe

Fischbeck (pj/ll). Was die Verwendung der Mittel aus dem Dorfstrukturprogramm anbelangt, sind sich die Mitglieder des Ortsrates Fischbeck einig. Prinzipiell könne mit den gut 6200 Euro aus dem Jahr 2009 die Sanierung der Grundschule unterstützt werden. Dies gelte allerdings nur, wenn die finanziellen Mittel, die aus dem Stadtsäckel für die Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden, nicht ausreichen.

veröffentlicht am 03.07.2009 um 18:10 Uhr
aktualisiert am 10.11.2016 um 08:21 Uhr

Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Fischbeck (pj/ll). Was die Verwendung der Mittel aus dem Dorfstrukturprogramm anbelangt, sind sich die Mitglieder des Ortsrates Fischbeck einig. Prinzipiell könne mit den gut 6200 Euro aus dem Jahr 2009 die Sanierung der Grundschule unterstützt werden. Dies gelte allerdings nur, wenn die finanziellen Mittel, die aus dem Stadtsäckel für die Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden, nicht ausreichen. Der Stellvertreter des Bürgermeisters im Rathaus, Frank Werhahn, nannte die Summe von rund 165000 Euro, die für die Sanierung der Schule veranschlagt wurde. Über die endgültige Verwendung der Ortsratsmittel aus dem Dorfstrukturprogramm will der Ortsrat erst in der nächsten Sitzung entscheiden.
 Während die Mittel aus dem Dorfstrukturprogramm in Fischbeck und in weiteren sechs von acht Ortschaften in der Stadt einmütig verplant werden, schimpfen Politiker in Hessisch Oldendorf selbst über den Vergabemodus. Empörung löst die Verteilung besonders bei der SPD-Ortsratsfraktion aus, wie sich jüngst wieder in der öffentlichen Ortsratssitzung zeigte. Wie Hessisch Oldendorfs Ortsbürgermeister Claus Clavey betont, liege das an der Summe, die dem Hessisch Oldendorfer Ortsrat zugestanden worden ist. Lediglich 6900 Euro stünden dem Ortsrat der Kernstadt für das Jahr 2009 zur Verfügung.
 „Im Jahr 2008 haben wir es verärgert hingenommen, dass wir mit 1500 Euro abgefrühstückt wurden“, wettert Claus Clavey. „Unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl in 2009 sind wir davon ausgegangen, zwischen 12000 und 15000 Euro zu erhalten.“ Selbst, wenn man dem Mehraufwand durch die Stadtsanierung durch einen geringeren Anteil Rechnung getragen hätte, so Clavey, hätten die Mittel aus dem Dorfstrukturprogramm deutlich höher ausfallen müssen als die zugestandenen 5,75 Prozent der zu verteilenden Mittel in Höhe von insgesamt 120 000 Euro.
 In der SPD-Stadtratsfraktion kann man die Verärgerung des Ortsbürgermeisters aus der Kernstadt nicht verstehen. Der Verteilerschlüssel für die Dorfstrukturmittel sage ganz klar, dass diese sich nach der Einwohnerzahl und außerdem danach bestimmen, ob ein Ort bereits durch die Dorferneuerung oder wie im Falle der Kernstadt durch Geld für die Stadtsanierung bedacht worden ist. Und dabei sind „viele Millionen Euro in die Kernstadt geflossen, wie man in der Innenstadt unschwer erkennen kann“, sind sich die meisten Ratspolitiker einig. SPD-Fraktionsmitglieder können „die Uneinsichtigkeit von Claus Clavey nicht verstehen“, denn der Fraktionschef habe ihm „schon mehrfach Sinn und Zweck der Strukturmittel erklärt“.
 In Hessisch Oldendorf gibt es etliche unter den 24 Ortsteilen, die bisher nicht in den Genuss von Förderungen gekommen sind, für die aus dem Stadtsäckel im Zuge der Kofinanzierung erhebliche Summen fließen mussten. In diesen Dörfern „ist in den vergangenen Jahren viel liegen geblieben“, wie der Sprecher der Mehrheitsgruppe aus SPD und Grünen im Stadtrat, Dirk Adomat, vor zwei Jahren bei der Vorstellung des ersten Antrags auf Aufnahme von Dorfstrukturmitteln in den städtischen Haushalt erklärte. Eben diese Dörfer sollen nun mit den Strukturmitteln „einen kleinen Ausgleich erhalten, damit sie Maßnahmen, die angepackt werden müssen, aufarbeiten können“, führte Dirk Adomat damals aus.

Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Mehr Artikel zum Thema
Weiterführende Artikel
    Anzeige

    Immobilien in Hameln: auf immo.dewezet.de finden Sie tagesaktuelle Angebote zur Miete und zum Kaufen

    Immobilien mieten

    Immobilien kaufen

    Anzeige
    Kommentare