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Verwaltung wird Friedhofsgebühren unter die Lupe nehmen / Es drohen Erhöhungen

Auf dem Prüfstand

Hessisch Oldendorf/Hemeringen. Die Verwaltung der Stadt wird die Friedhofsgebühren ändern. Dies kündigte Bürgermeister Harald Krüger (SPD) am Mittwochabend beim Dämmerschoppen der SPD-Arbeitsgemeinschaft „60 Plus“ in Hemeringen an.

veröffentlicht am 13.02.2014 um 20:00 Uhr
aktualisiert am 29.10.2016 um 04:21 Uhr

Autor:

VON ROBERT MICHALLA
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Krüger sagte, dass die Stadt die Gebühren „komplett neu kalkulieren“ müsse. Dies hat zwei Gründe: Erstens hat sich die Bestattungskultur „ganz erheblich“ geändert. Nach Krügers Worten sind nämlich mittlerweile mehr als die Hälfte aller Beisetzungen Urnenbestattungen. Weil diese günstiger sind als Beisetzungen in einem Sarg, nimmt die Stadt weniger Geld ein.

Zweitens: „Wir haben uns die Gebühren lange nicht angeguckt, über zehn Jahre ist das jetzt her“, sagte Krüger weiter. In der Tat stammt die geltende Satzung vom Dezember 2004. In den meisten Städten und Gemeinden des Landkreises sind die Satzungen jünger, Bad Pyrmont etwa hob seine Gebühren zum 1. Januar an.

Krüger sagte, dass die Stadt an einer Gebührenanpassung nicht vorbeikomme. „Das werden wir machen müssen“, sagte er vor den rund 40 SPD-Senioren. Schließlich macht die Stadt seit Jahren Miese. Allein am Ende des laufenden Jahres werden 1,4 Millionen Euro im Haushalt fehlen, so jedenfalls der Plan. Daher hat wohl auch der Landkreis als Aufsichtsbehörde bereits auf die verhältnismäßig alten Friedhofsgebühren hingewiesen.

Ob die Abgaben am Ende steigen, steht indes noch in den Sternen. Krüger wollte sich in diesem Punkt nicht festlegen. Allerdings erscheint eine Anhebung derzeit als wahrscheinlich. Schließlich sind die Städte und Gemeinden verpflichtet, ihre Gebühren so zu gestalten, dass sie auch die Summe einnehmen, die sie ausgeben müssen. „Konkret geht es um den Kostendeckungsgrad“, sagte Krüger weiter.

Kostendeckung ist das böse Wort bei Gebühren, denn die sind nach dem niedersächsischen Kommunalabgabengesetz kostendeckend zu gestalten. In Hessisch Oldendorf lag der Kostendeckungsgrad zum Ende des vergangenen Jahrzehnts nach offiziellen Angaben – abhängig von der Anzahl der Bestattungen – zwischen 60 und 85 Prozent. Mit anderen Worten: Er war zu niedrig.

Die Gebühren wurden zuletzt 2004 angepasst. Auch an Personal hat die Stadt bereits gespart: 2009 wurde der Personalaufwand der städtischen Friedhofsverwaltung um ein Drittel auf jährlich 25 400 Euro gesenkt. 2002 führte die Stadt überdies eine Gebühr für die Benutzung der Friedhofskapellen ein. Dagegen hatte es damals heftige Proteste gegeben.

Eine Besonderheit in Hessisch Oldendorf ist die Zahl der städtischen Friedhöfe: 18 sind es nach Krügers Worten. Das Problem: Viele Friedhöfe verursachen auch höhere Betriebskosten als ein einzelner. Wie Krüger sagte, werden auf den 18 Begräbnisstätten pro Jahr 120 Menschen bestattet. Dabei gebe es kleine Friedhöfe, auf denen jährlich nur ein Mensch beigesetzt werde. Krüger betonte aber bereits: „Wir werden die Friedhöfe erhalten.“

Wann die Gebühren angepasst werden, ist noch offen. Zuerst werde sich die Verwaltung um den Feuerwehrbedarfsplan kümmern, sagte Krüger. Ob die Gebühren also noch in diesem Jahr auf den Prüfstand kommen, ist unklar.



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