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„Wir haben unser Ziel erfüllt“

Zufriedenheit trotz Minus in der Kasse

COPPENBRÜGGE. Trotz Minus in der Kasse ist der Finanz- und Wirtschaftsausschuss des Flecken Coppenbrügge mit dem Ergebnis zufrieden. Die Zielvereinbarungen, die sich die Gemeindepolitik und Verwaltung für die Jahre 2016 bis 2018 gesetzt haben, werden nach den derzeitigen Berechnungen erreicht.

veröffentlicht am 07.12.2017 um 18:24 Uhr

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Klaus Titze Reporter
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„Das müssen Sie noch lauter nach außen tragen“, merkte Coppenbrügges Bürgermeister Hans-Ulrich Pechka in der Haushaltsberatung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses an und bezog sich dabei auf eine von Anja Hölscher zuvor gemachte Aussage. Die für das Zahlenwerk verantwortliche und im Ausschuss vortragende Fachfrau hatte nämlich verkündet, dass die Zielvereinbarungen, die sich die Gemeindepolitik und Verwaltung für die Jahre 2016 bis 2018 gesetzt haben, nach den derzeitigen Berechnungen erreicht werden.

So spiegelt der Haushalt für 2016 eine Einsparung von rund 184 000 Euro wider, für 2017 zeichnen sich rund 255 000 Euro ab und 2018 könne man auf 259 000 Euro hoffen. „Dabei handelt es sich um Ertragsverbesserungen, die zur geforderten Konsolidierung unseres Haushalts beitragen werden“, so Hölscher. Anhand ihrer Präsentation wurde dann auch deutlich, worauf diese verbesserten Erträge fußen. Dazu gehören beispielsweise die Anhebungen der Hebesätze, um höhere Steuereinnahmen erzielen zu können. Hierzu sei man aufgefordert worden, um sich mindestens dem Landesmittel anzunähern.

Doch auch Ausgabensenkungen hätten sich deutlich ausgewirkt. Dazu zählen unter anderem Einsparungen bei den Personalkosten oder bei den sogenannten freiwilligen Leistungen. Zur Haushaltssicherung beigetragen hätten auch Einsparungen bei den Spielplätzen durch den Abbau alter und nicht mehr genutzter Spielgeräte, die so gemeinsam mit anderen Maßnahmen zu einer Reduzierung des Pflegeaufwandes führten. Nach Meinung von Bauamtsleiter Jürgen Krückeberg könne durchaus darüber nachgedacht werden, diese nicht mehr als Spielplatzfläche genutzen Grundstücke zu verkaufen. Das sei ja auch schon mit der Politik besprochen worden. Man habe sich entschlossen, zunächst zu beobachten, ob aus der Bevölkerung Bedarf an Spielplätzen angemeldet werde. Im Falle eines Verkaufs plane die Verwaltung, den erzielten Erlös zur Verringerung der Kreditaufnahme zu verwenden. Zur Haushaltssicherung beitragen werde sicherlich auch das Bestreben, zum 1. Januar 2019 die Realsteuerhebesätze auf das Niveau des Landesdurchschnitts anzuheben, was für die Grundsteuern A und B sodann Hebesätze von 400 Prozent und für die Gewerbesteuer 380 Prozent bedeuten werde. Dazu hatte die CDU/FDP-Gruppe einen Änderungsantrag zum vorliegenden Haushaltsentwurf eingebracht, dass eine abschließende Festlegung der Hebesätze zum angeführten Jahreswechsel 2019 erst in den Haushaltsberatungen zu 2019 erfolgen soll. Darüber ließ Ausschussvorsitzender Lars Wiemann abstimmen. Gemeinsam beschlossen die Mitglieder die Fortschreibung des Haushaltsplanentwurfes 2018. Da der einstimmige Beschluss ohne vorangegangene Diskussion erfolgte (wie übrigens sämtliche Beratungspunkte zum Haushalt), lässt erkennen, hier gab es offensichtlich bereits entsprechende Vorgespräche und Übereinstimmungen in der Kommunalpolitik zu dem Zahlenwerk der Verwaltung.

Zusammenfassend verbleibt für den Flecken Coppenbrügge in der Haushaltsplanung für 2018 ein Defizit in Höhe von rund 464 000 Euro. Daran ändert auch der inzwischen feststehende Grundbetrag pro Einwohner als Schlüsselzuweisung des Landes an die Kommune nichts. Der Betrag fiel um 115 700 Euro höher aus, als zunächst geschätzt und in die Haushaltsvorberatungen eingebracht worden war.

„Wenn wir hier mehr bekommen, müssen wir auch mehr in die Kreisumlage einzahlen. Das macht für 2018 dann 53 700 Euro aus“, erläuterte die Finanzexpertin der Gemeinde. Hinzu kämen noch Mehrausgaben für die Wartung von Brandmeldeanlagen und die Instandsetzung freigewordener Mietwohnungen, um deren zumutbare Wiedervermietung sicherzustellen. Dazu komme auch noch ein erhöhter Kostenansatz für die Kläranlage Emmerthal. Diese drei Mehrausgaben beliefen sich zusammen auf fast 30 000 Euro, sodass im Endeffekt von der höheren Schlüsselzuweisung nicht viel übrig bleibe.

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