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Peschka rechnet für 2015 mit einem Fehlbetrag von 528 000 Euro / Haushalt eingebracht

Von ausgeglichenem Etat weit entfernt

Coppenbrügge. Um den Haushalt der Gemeinde Coppenbrügge ist es nicht gut bestellt. Das zeigte sich am Dienstagabend, als Bürgermeister Hans-Ulrich Peschka (CDU) im Finanzausschuss des Fleckens den Haushalt für das Jahr 2015 einbrachte. Zwar hat sich laut Peschka das Defizit im Rechnungsergebnis von 600 000 Euro im Jahr 2013 im vergangenen Jahr auf ein Minus von 580 000 Euro verringert. Doch ist der Flecken mit einem in diesem Jahr zu erwartenden Fehlbetrag von 528 000 Euro weit davon entfernt, einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, obwohl in diesem Jahr die Hebesätze für die Grundsteuern A und B ebenso auf 360 Prozent angehoben werden sollen wie der Hebesatz für die Gewerbesteuer. Freiwillig werden Grundstückseigentümer und deren Mieter sowie die Gewerbetreibenden des Fleckens allerdings nicht höher durch den Gemeinderat belastet – der Flecken folgt mit der Anhebung der Hebesätze, sofern die politischen Gremien in diesen sauren Apfel beißen, einer Aufforderung der Kommunalaufsicht, die die steigende Verschuldung von Coppenbrügge nicht länger hinnehmen will.

veröffentlicht am 21.01.2015 um 20:00 Uhr
aktualisiert am 27.10.2016 um 22:21 Uhr

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Autor:

wolfhard F. Truchseß
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Trotz der „angespannten Finanzlage“, kündigte Peschka an, dass auch in diesem Jahr Investitionen in Höhe von 577 000 Euro gestemmt werden sollen – eine Summe, die um 100 000 Euro unter dem Vorjahresvolumen liegt. Einen wesentlichen Schwerpunkt bildet dabei die Sanierung der maroden Kanalisation des Ortsteils Marienau für geplante 200 000 Euro. Weitere 60 000 Euro sollen in der Erde mit der Erneuerung von Wasserleitungen verbuddelt werden, weil Leckagen zu teilweise erheblichen Wasserverlusten geführt haben, die sich finanziell natürlich negativ auswirken. Peschka: „Es handelt sich dabei um notwendige Maßnahmen, die nicht mehr aufschiebbar sind, da sich größere Schäden durch eine spezielle Untersuchung herausgestellt haben.“ Eindrucksvoll belegte dies Bauamtsleiter Jürgen Krückeberg mit Kameraaufnahmen aus der Kanalisation, die zeigten, dass die Abwasserrohre teilweise total zerfressen sind und einzustürzen drohen.

Mit den verbleibenden 317 000 Euro für Investitionen sollen vor allem der Kleinkindbereich im Freibad Coppenbrügge aufgewertet, den Feuerwehren zwei Fahrzeuge beschafft und das Quartierskonzept im Bereich der Siedlung Heerburg umgesetzt werden. Dazu gehören die Verlegung einer durch Biogas und ein Blockheizkraftwerk betriebenen Wärmeleitung und die Überlegung, die aus den 1970er Jahren stammende Straßenbeleuchtung gegen energiesparende LED-Leuchten auszuwechseln.

Für Unterhaltungsmaßnahmen im Bereich der Straßen und landwirtschaftlichen Wege will die Gemeinde in diesem Jahr 140 000 Euro ausgeben. Der Unterhalt der gemeindeeigenen Immobilien wird Coppenbrügge nach Angaben von Peschka allein für Brandschutzmaßnahmen nach der neuen Brandschutzverordnung 65 000 Euro kosten. Insgesamt hat die Gemeinde für diesen Haushaltsbereich 530 000 Euro einkalkuliert.

Sorge macht dem Bürgermeister auch der Betriebskostenzuschuss für die Kindertagesstätten in Höhe von 917 000 Euro. Hier hofft Peschka noch auf eine Einigung mit dem Landkreis.



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