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Elternprotest gegen massive Gebührenerhöhung für Krippenkinder in Coppenbrügge

„Solche Beiträge schrecken junge Familien ab“

Coppenbrügge. Weil die Kinderbetreuungsgebühren in der Gemeinde ab nächstem Jahr drastisch ansteigen sollen, hat sich jetzt unter den Eltern eine Protestgruppe formiert. Auf der Ratssitzung schlagen sich auch einige Politiker auf die Seite der jungen Familien.

veröffentlicht am 17.12.2015 um 20:48 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:51 Uhr

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Autor:

Wolfhard F. Truchseß
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Es war am Ende keine Einwohnerfragerunde mehr, sondern schon eher eine Bürgerversammlung, in der sich zwischen einer großen Elterngruppe aus Bisperode und dem Rat des Fleckens Coppenbrügge eine hitzige Debatte über die Gebührensteigerungen für Krippen und Kitas entwickelte. Zur Erinnerung: Der Rat hatte bereits im Juli beschlossen, insbesondere die Gebühren für die Betreuung von Kindern in Krippen von 24,60 Euro pro Stunde während der sogenannten Kernzeit von 8 Uhr bis 14 Uhr um 42 Prozent auf 35 Euro und die für die Sonderöffnungszeiten von 7 Uhr bis 8 Uhr und von 14 Uhr bis 16 Uhr um mehr als 50 Prozent von 23 Euro auf ebenfalls 35 Euro zu erhöhen.

„Damit hat Coppenbrügge die höchsten Betreuungskosten im Landkreis Hameln-Pyrmont“, empörte sich Maik Popowitsch als Sprecher einer Gruppe von rund 20 Eltern, die zu der Ratssitzung gekommen waren, auf welcher der Haushalt des Fleckens beschlossen wurde (Bericht folgt). Die massive Beitragserhöhung widerspreche allen Erklärungen der Kommunalpolitiker, sich um die Ansiedlung junger Familien zu bemühen. „Solche Beiträge schrecken junge Familien ab“, erklärte Popowitsch und forderte zumindest eine Aussetzung der Gebührenerhöhung. Allenfalls seien die Eltern mit einer geringfügigeren Steigerung einverstanden.

In einem Protestschreiben, das in Bisperode in den Tagen vor der Ratssitzung von rund 250 Eltern und Bürgern des Ortes unterzeichnet worden war, rechnen die Verfasser des Schreibens der Verwaltung und dem Rat vor, dass bei einer Betreuung von 7 Uhr bis 16 Uhr für ein Kind einschließlich Verpflegung monatlich 375 Euro bezahlt werden müssten. „Das führt dazu, dass bei einigen Eltern bereits Überlegungen angestellt werden, ihre Anmeldung zurückzuziehen oder ihre Kinder aus der Krippe zu nehmen“, warnten Stefanie Weber und Svenja Fuhs.

Rund zweieinhalb Stunden hatten die Eltern warten müssen, ehe der Tagesordnungspunkt 18 „Anfragen der Einwohner“ aufgerufen wurde, denn zu beginn der Sitzung dürfen Einwohner nur Fragen zur Tagesordnung selbst stellen – die Krippengebühren aber waren schon im Juli beschlossen worden und damit für den Rat kein Thema mehr.

CDU-Fraktionschef Thorsten Kellner und sein Parteikollege Lars Wiemann, begründeten die gegen die Stimmen von SPD, Grünen und UWG-FC beschlossene Erhöhung einerseits mit den höheren Kosten der U3-Betreuung, aber auch mit der Forderung des Landes, einen Kostendeckungsgrad von 25 Prozent durch die Beiträge erwirtschaften zu müssen. Unterstützung erhielten die Eltern dagegen aus den Reihen der SPD. Karl-Heinz Brandt forderte die Einführung einer Sozialstaffel, um die Beiträge für Geringverdiener senken zu können. Dieses Modell werde in Bad Pyrmont noch bis März 2016 erprobt. Erweise sich das Modell als praktikabel, werde daran gedacht, es im gesamten Landkreis einzuführen. In Coppenbrügge sei das bisher nicht durchsetzbar gewesen, beklagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Barbara Fahncke meinte, die Regelung sei „total ungerecht und ist für junge Familien nicht nachvollziehbar“.

Ungeachtet der Klagen der Eltern bezeichnete Bürgermeister Hans-Ulrich Peschka Coppenbrügge angesichts „fantastischer Einrichtungen“ als eine „Vorzeigekommune“, in der vieles vorangebracht worden sei. Für ihn sei diese Diskussion ein „Nebenkriegsschauplatz“, denn eigentlich müssten Bund und Land die frühkindliche Bildung finanzieren. Da müsse richtig Druck aufgebaut werden.

In Coppenbrügge erreichen die Kosten für die Betreuung der Kleinsten in den Krippen des Fleckens zum 1. Januar den höchsten Stand im gesamten Landkreis.dpa



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