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Nur wenige finanzielle Abstriche bei Sport, Kultur und Schulen in Coppenbrügge

So soll das Minus reduziert werden

Coppenbrügge. Wie kommt Coppenbrügge aus den roten Zahlen, wie kann die Gemeinde ihr Defizit reduzieren? Für die Finanzplanung der Jahre 2016 bis 2018 mussten Politik und Verwaltung Antworten auf diese Fragen finden. Ihre Lösungen lauten: einerseits werden Steuern und Gebühren erhöht, andererseits werden Ausgaben zusammengestrichen. So soll das Defizit um 230 000 Euro sinken. Und obwohl Coppenbrügge dann immer noch rote Zahlen schreibt, winken dem Flecken dennoch sozusagen als Belohnung 1,2 Millionen Euro aus Hannover.

veröffentlicht am 02.02.2016 um 19:40 Uhr
aktualisiert am 26.10.2016 um 08:51 Uhr

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Autor:

von maike lina schaper
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Die Erhöhung der Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer, die ab nächstem Jahr auf die Coppenbrügger zukommt, ist als Zielvorgabe des Landes Niedersachsen obligatorisch. 75 700 Euro sollen auf diesem Weg ab dem Jahr 2017 zusätzlich in die Gemeindekasse gespült werden.

Erhöhung der

Kita-Gebühren noch umstritten

Neben der Bedingung, die Steuern auf den Landesdurchschnitt anzuheben, soll die Gemeinde auch Abstriche bei den „freiwilligen Leistungen“ machen. Die SPD-Kommunalpolitikerin Sigrid Tolle-Brandt befürchtet deshalb, dass es zu einer „Verarmung im Bereich der freiwilligen Leistungen“ kommt. War erst in der Diskussion, dass bei den Feuerwehren, Dorfgemeinschaftshäusern oder Sportvereinen eingespart werden könnte, machen die beschlossenen Kürzungen in diesem Bereich einen verhältnismäßig geringen Anteil von drei Prozent bei der Erreichung der Zielvorgabe von 230 000 Euro aus. Die Kürzungen setzen sich hier wie folgt zusammen: Eine Reduzierung der Öffnungszeiten des Museums von sechs auf vier Tage in der Woche soll 1000 Euro jährlich einsparen. Weitere 1200 Euro spart die Gemeinde, weil die Versicherung von Kunst und Kulturgut künftig vom Museumsverein übernommen wird.

Beim Freibad Brünnighausen halbiert die Gemeinde den Personalkostenzuschuss von 1000 auf 500 Euro jährlich und die Versicherung in Höhe von 500 Euro wird ab diesem Jahr vom Trägerverein selbst übernommen. Auch im Bereich der Schulen gibt es Einschnitte. Das Budget der beiden Grundschulen in der Gemeinde kürzt sich um jeweils 1000 Euro ab dem kommenden Jahr. Im Jahr 2016 sind es 500 Euro pro Grundschule, weil die Einsparungen erst ab dem neuen Schuljahr gelten sollen. Einen kleinen Beitrag zur Ausgabenstabilisierung leistet die beim Hegering eingestellte Pachtzahlung für ein Biotop in Höhe von 200 Euro. Für die nächsten Jahre kommt hinzu, dass die Gemeinde ab 2017 keine Zuschüsse zu Jugendfahrten kirchlicher Träger mehr gewähren wird.

Der größte Teil der Einsparungen findet sich im Bereich Personal und Ämter. Da eine Beamtenstelle bei der Gemeinde seit 2013 unbesetzt ist und nun mit einem kostengünstigeren Inspektorenanwärter neu besetzt wird, spart der Flecken zwischen 91 000 und 96 700 Euro für Dienstaufwendungen, Pensions- und Beihilferückstellungen ein. Hinzu kommt, dass die Rats- und Ortsratsmitglieder auf zehn Prozent ihrer Aufwandsentschädigungen verzichten und die Gemeinde somit jährlich 4100 Euro weniger Ausgaben hat. Darüber hinaus reduziert sich die Zahl der Ortsratsmitglieder ab der Wahl im Herbst in Coppenbrügge von 12 auf 11 und in Bisperode von 8 auf 7. Hierbei geht es allerdings nicht vorrangig um die Einsparungen, sondern um die erleichterte Entscheidungsfindung durch die Vermeidung einer Pattsituation.

Der umstrittenste Part an den Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung ist die Anhebung der Kita-Gebühren zu Beginn dieses Jahres, durch die sich nach Berechnung der Gemeinde eine Ertragsverbesserung von 42 600 Euro im Jahr 2016 ergibt. 2017 sollen es 48 700 Euro sein und 2018 54 900 Euro. Für die Elternbeträge bedeutet das eine Steigerung um bis zu 42 Prozent während der Kernzeit und mehr als 50 Prozent während der Sonderöffnungszeiten. „Damit habe Coppenbrügge die höchsten Betreuungskosten im Landkreis“, kritisiert Maik Popowitsch als Sprecher einer Gruppe von verärgerten Eltern. Diese rechnen den Gemeindepolitikern vor, dass bei einer Betreuung von 7 bis 16 Uhr für ein Kind einschließlich Verpflegung monatlich 375 Euro bezahlt werden müssten. Die Eltern warnen davor, dass hierdurch einige ihr Kind aus der Krippe nehmen könnten. Unterstützung für die Eltern kommt aus den Reihen der SPD, die – wie auch die Grünen und die UWG-FC – seinerzeit gegen die Steuererhöhung im Rat gestimmt hatte. Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Brandt befürwortet die Einführung einer Sozialstaffel, wie sie noch bis März in Bad Pyrmont getestet wird, auch in der Gemeinde Coppenbrügge.

Sollten tatsächlich mehrere Eltern durch die Kostenerhöhung ihre Kinder von der Betreuung abmelden, würde der Einsparungs- und Einnahmenplan der Kommune ins Wanken geraten und die Verantwortlichen des Fleckens müssten sich überlegen, wo sie anderweitig Abstriche machen – denn die Summe von 230 000 Euro muss mindestens in der Bilanz des Jahres 2018 stehen.



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