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Einladungen künftig nicht mehr per Bote

Sitzungsabbruch mit Konsequenzen

Salzhemmendorf/Oldendorf. Gemeindebürgermeister Clemens Pommerening hat verärgert auf den Abbruch der Oldendorfer Ortsratssitzung reagiert. Wie berichtet, war die Sitzung direkt nach Beginn aus formalen Gründen beendet worden. Ein Ratsmitglied hatte sich darüber beschwert, keine Einladung erhalten zu haben – ein Vorwurf, den der neue Verwaltungschef nicht nachvollziehen kann.

veröffentlicht am 05.11.2014 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 02:41 Uhr

Autor:

Christian Göke
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Pommerening kritisiert vor allem den Umgang im Oldendorfer Ortsrat untereinander. In der Vergangenheit hätten sich Ratsmitglieder aus dem Lager von CDU, SPD und Grünen auf der einen sowie Aktive Bürger auf der anderen Seite in den Sitzungen immer wieder zu verschiedenen Themen persönlich angegriffen. Im aktuellen Fall habe Oliver Schönberg (Aktive Bürger) schon vor der Sitzung per E-Mail erklärt, dass die Sitzung ja wohl nicht stattfinden könne, zumal er bereits für die Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung entsprechende Einwände habe. Seine Einladung zu der Ortsratssitzung am 30. Oktober sei nach seiner Aussage nicht angekommen. Dementsprechend habe sich Schönberg schon vor der Sitzung abgemeldet und sei gar nicht erst zu der Zusammenkunft erschienen.

Laut Pommerening hatte aber ein Rathausmitarbeiter die Einladung am 22. Oktober in den Briefkasten von Schönberg eingeworfen. Normalerweise beträgt die Frist für die ordnungsgemäße Einladung eine Woche. Bisher wurden die Einladungen nach Angaben des Gemeindebürgermeisters immer durch Rathausmitarbeiter bei den Ortsratsmitgliedern in die entsprechenden Briefkästen eingeworfen. „Ich habe keinen Grund, an dem Pflichtbewusstsein meiner Mitarbeiter zu zweifeln“, unterstreicht Clemens Pommerening. „Das lasse ich auf den Mitarbeitern nicht sitzen.“

Mit dem Oldendorfer Ortsbürgermeister Eckhard Füllberg einigte sich Pommerening jetzt darauf, künftig die Einladungen zu den Sitzungen per Post zu versenden. Damit würden die Einladungen dann offiziell als zugestellt gelten. Zustellgründe, eine Sitzung abzusagen, gebe es so nicht mehr.

In naher Zukunft soll die Zustellung der Einladungen aber komplett überflüssig werden – wenn auch die Ortsräte in das Ratsinformationssystem integriert sind. Daran werde zurzeit intensiv gearbeitet.



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