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Ratsmitglieder unzufrieden mit Entwicklungskonzept

„Salzhemmendorf nur Steigbügelhalter“

SALZHEMMENDORF. Fehlen in Salzhemmendorf die Ideen, der Mut, Visionen zu entwickeln und Risikobereitschaft zur Finanzierung? Das wollte der ehemalige Gemeindedirektor Udo Stenger bei der jüngsten Sitzung vom Salzhemmendorfs Rat wissen.

veröffentlicht am 22.09.2017 um 16:30 Uhr
aktualisiert am 10.10.2017 um 09:08 Uhr

Stenger
Joachim Zieseniß

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Joachim Zieseniß Reporter Bodenwerder zur Autorenseite
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.Denn Salzhemmendorfs Ratsherr Udo Stenger (BWG) wollte in der jüngsten Sitzung des Rates des Fleckens Salzhemmendorf beim Thema Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Coppenbrügge-Salzhemmendorf nicht um den heißen Brei herumreden: Warum Salzhemmendorf weniger Projekte über dieses Förderprogramm angehe als Coppenbrügge, und das, obwohl Salzhemmendorf sicherlich mehr Mittel zur Gegenfinanzierung hätte, wollte er wissen.

Im Rahmen der Städtebauförderung – Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ – werden Fördermittel zur Vorbereitung und Durchführung von Investitionen zur Erhaltung und Entwicklung der kommunalen Infrastruktur der Daseinsvorsorge in einem Bund-Länder-Programm eingesetzt. Förderfähig sind vorrangig überörtlich zusammenarbeitende oder ein Netzwerk bildende Städte und Gemeinden in funktional verbundenen Gebieten, deren öffentliche Infrastruktur der Daseinsvorsorge durch die Folgen des demografischen Wandels sowie durch Abwanderung entstehenden Bevölkerungsrückgang gefährdet ist.

Im Rahmen der Städtebauförderung haben sich die Flecken Salzhemmendorf und Coppenbrügge zusammengeschlossen und Anfang 2014 gemeinsam ein gemeinsames Programm erstellt und beschlossen. In seiner jüngsten Sitzung sollte Salzhemmendorfs Rat nun über eine Fortschreibung des IEK Coppenbrügge-Salzhemmendorf beschließen. In Coppenbrügge hatte der Rat bereits seine Zustimmung gegeben.

Pommerening
  • Pommerening

Um zumindest mit Projekten mit Coppenbrügge gleich zu ziehen, riet Stenger jedoch, den zu verabschiedenden Maßnahmen- und Finanzierungsplan, der beim Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als Fortschreibung eingereicht werden soll, noch einmal zu überdenken. Sein Vorschlag: Vor einer Abstimmung nochmals in Beratungen einzusteigen und neue Visionen zu entwickeln. So sei beispielsweise für Wallensen und Thüste ein innovatives Jugendkonzept dringend notwendig, so Stenger.

In der anschließenden Ratsdiskussion wurde dann deutlich, dass die Lage von Politikern aller Fraktionen eigentlich ähnlich gesehen wird. „Ohne Missgunst gegen Coppenbrügge schüren zu wollen“ – auch das wurde immer wieder so betont – meinte auch Karsten Appold, (Grüne), dass für Salzhemmendorf „herzlich wenig dabei rumkommt“. Viel Geld sei zudem für Beratungsbüros ausgegeben worden, das von der Bedarfszuweisungsgemeinde besser für konkrete Projekte ausgegeben wäre, so Appold. Manfred Roth (SPD) wurde da noch deutlicher: „Wenn wir das auch Coppenbrügge gönnen wollen, sind wir Salzhemmendorfer für Coppenbrügge doch bislang nur die Steigbügelhalter.“ Bei so viel Rückenwind auch von der gegenüberliegenden Ratsseite gab Stenger – historisch immerhin als Mann der großen Visionen erfahren – dann auch gleich noch eine Verwaltungschef-Nachhilfestunde für Bürgermeister Clemens Pommerening: Wenn visionäre Projekte an ihn herangetragen würden, müsse er sich diese, wie es der Bürgermeister von Coppenbrügge tue, auch zu eigen machen und nicht nur zur Kenntnis nehmen, riet er . Und Pommerening gestand ein, dass dem Förderprogramm, „das wohl nicht so ganz für unsere Gemeinde passt“, sicherlich den Fehler hätte, dass viel mehr gemeinsame Projekte mit Coppenbrügge entwickelt werden müssten.

Trotz der allgemeinen Unzufriedenheit mit dem IEK stimmte der Rat einer Fortschreibung des Programms dann doch einstimmig zu.

Es konnten übrigens bereits einige Projekte aus diesem Konzept mit finanzieller Unterstützung der Städtebauförderung umgesetzt werden oder befinden sich im Werden. So wurde die Einrichtung des Evangelischen Familienzentrums in Coppenbrügge gefördert. Im Flecken Salzhemmendorf befindet sich gerade die Maßnahme zur Vernetzung und barrierearmen Aufwertung der neuen und alten Ortsmitte in Salzhemmendorf in der Umsetzung.

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